PORTRÄT SHINZO ABE PREMIER JAPANS: : „Es wird eine positive Spirale geben“

Felix Lill
Foto: dpa
Foto: dpaFoto: dpa

Entweder die Wähler schauen nicht genau hin, oder sie finden doch andere Dinge wichtiger. Bei der Oberhauswahl am Sonntag wurde Shinzo Abe mit einer beeindruckenden Mehrheit in seinem Amt bestätigt. De facto kann Japans Regierung nun für drei Jahre ohne Opposition regieren.

Dass es so kam, ist paradox. In vielerlei Hinsicht widerspricht Abes Programm dem Willen der Wähler. Im Wahlkampf stützte er sich auf seine bisher populäre Wirtschaftspolitik aus hohen Staatsausgaben, lockerer Geldpolitik und Wachstumsreformen. So schaffte Japan zuletzt den Ausweg aus einer Rezession. „Es wird eine positive Spirale geben, die die Menschen spüren“, versprach Abe am Wahlabend. Obwohl die Menschen bislang nichts von einem Aufschwung spüren, sind sie zuletzt optimistischer geworden. Das immerhin ist Abe gelungen.

Ähnlich erfolgreich ist der Premier darin, seine unbeliebten Vorhaben im Hintergrund zu lassen, allem voran in der Energiepolitik. Nach dem Reaktorunfall in Fukushima im März 2011 demonstrierten Hunderttausende gegen Atomenergie. Auch jetzt ist eine klare Mehrheit dagegen, aber Abe will so viele Reaktoren wie möglich wieder hochfahren. Im Wahlkampf blendete er das Thema aus.

Hinzu kommt die nationalistische Außenpolitik. Regelmäßig verharmlost der Enkel eines verurteilten Kriegsverbrechers Japans Rolle im Zweiten Weltkrieg. Doch bei der Abschaffung des pazifistischen Artikels 9 der Verfassung kann Abe auf keine Mehrheit bauen.

Selbst in der Wirtschaftspolitik ist nicht klar, ob sie der Mehrheit der Bevölkerung guttun wird. Unter anderem plant Abe Liberalisierungen des Arbeitsmarktes, wo schon heute ein Drittel in irregulärer Beschäftigung steckt. Seit Jahren steigen die Löhne nicht. Die angestrebte Inflation, die Wachstum erzeugen soll, wird den meisten Menschen wehtun, sofern nicht auch deren Einkommen wachsen. Bisher hat sich der Premier aber kaum dafür eingesetzt.

Bleibt die Frage: Warum wählt Japan Shinzo Abe? Teil der Antwort ist, dass es kaum eine vertrauenswürdige Alternative gibt. Außerdem plagte sich das Land sechs Jahre lang mit einer Pattsituation zwischen den zwei Kammern des Parlaments. Umfragen zeigten, dass den Wählern politische Effektivität ein Anliegen war. Die haben die rund 50 Prozent, die wählen gegangen sind, nun erhalten. Dass aber gerade diese starke Regierung wirklich in ihrem Sinne ist, bleibt zweifelhaft. Felix Lill

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben