Portugal und der Euro: Eine offene Rechnung

Saudade - wer nach Portugal reist, wird früher oder später dieses seltsame Wort hören. Es bezeichnet das typisch portugiesische Gefühl der Melancholie und der Trauer angesichts des Verlusts der guten alten Zeiten. Genau so, wie es das Klischee vom stets wehmütigen Portugiesen beschreibt, müssen sich viele Menschen in jener Ecke Europas in diesen Tagen tatsächlich fühlen: Ihre Eigenständigkeit ist dahin, sie müssen sich einem harten Sparkurs unterwerfen, den die übrigen Europäer ihnen aufgezwungen haben. Im portugiesischen Parlament hat nun eine Mehrheit gegen den Sparkurs aufbegehrt – mit der Folge, dass Premierminister José Sócrates zurückgetreten ist. Man würde sich aber täuschen, wenn man das Leiden der Portugiesen nur als ein Randproblem für Europa betrachten würde. Die politische Ungewissheit in Lissabon ist brandgefährlich für den Euro.

Portugals Regierungschef Sócrates, dessen Land schon seit Monaten von den Finanzmärkten angezählt wird, hat in der Vergangenheit alles Mögliche getan, um seinem Land einen Hilferuf an die EU zu ersparen. Um nicht unter den Rettungsschirm schlüpfen zu müssen, wollte Sócrates ein drakonisches Sparprogramm durchpeitschen und mutete seinen Landsleuten sehr viel zu. Es kommt also nicht überraschend, dass Sócrates im Parlament keine Mehrheit mehr findet, die seine Rosskur unterstützt.

Für die EU kann das nun entstandene politische Vakuum allerdings fatale Folgen haben. Neben Griechenland, wo nach monatelangen Sparanstrengungen immer noch kein Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist, und dem von der Bankenkrise gebeutelten Irland ist mit Portugal nun der dritte Brandherd in der Euro-Zone aufgeflammt. Kanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen sollten beim EU-Gipfel darauf dringen, dass sich Lissabon möglichst rasch unter den Rettungsschirm begibt. Das Zögern der verantwortlichen portugiesischen Politiker ist zwar verständlich, da auch eine Inanspruchnahme des EU-Krisenfonds nicht ohne harte Sparauflagen zu haben sein wird. Aber je länger die Hängepartie in Lissabon andauert, umso größer wird die Ansteckungsgefahr für andere kriselnde Staaten wie Spanien und Italien.

Spätestens dann, bei einem Übergreifen der Portugal-Krise auf die großen Länder im Süden der EU, würde sich zudem die Frage nach einem möglichen Zerfall der Euro-Zone stellen. Um dies zu verhindern, hat Merkel grundsätzlich ihre Zustimmung zu einer Ausweitung des künftigen Euro-Rettungsschirms gegeben, der ab 2013 aufgespannt werden soll. Er ist mit dem gigantischen Volumen von 700 Milliarden Euro geplant. Deutschland muss für den Schirm erstmals Bares bereitstellen. 22 Milliarden Euro werden in den nächsten Jahren fällig – eine gewaltige Summe.

Nun setzt sich Merkel in Brüssel dafür ein, dass die deutschen Zahlungen gestreckt werden. Mit Blick auf das Gesamtpaket zur Stützung des Euro, das bis zum Sommer unter Dach und Fach sein soll, ist das vergleichsweise ein Detail. Viel entscheidender ist eine andere Erkenntnis, die man aus der gestrigen Bundestagsdebatte mitnehmen konnte: Im Großen und Ganzen sind sich die Koalition und die Opposition darin einig, dass sie ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone nicht zulassen wollen. Deutschland wird auch weiter klammen Staaten helfen, wenn die sich umgekehrt zum Sparen verpflichten. Man kann nur hoffen, dass diese Rechnung in den kommenden Monaten aufgeht.