POSITIONEN : Angela Merkel beim „zweiten langen Marsch“

Warum Deutschland ein gutes Verhältnis zu China braucht.

Hans-Dietrich Genscher

In doppelter Hinsicht war die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit in den letzten Tagen auf Deutschland gerichtet. Die Münchner Sicherheitskonferenz entwickelt sich unter dem klugen Vorsitz von Wolfgang Ischinger immer mehr zu einer Plattform, die die Grenzen des Ost-West-Verhältnisses vom Kalten Krieg zur Ost-West-Kooperation längst überschritten hat. Bei der letzten Münchner Tagung war es der Syrien-Konflikt. Die Akteure waren in erster Linie der russische Außenminister, die amerikanische Außenministerin und der deutsche Außenminister.

Fast zeitgleich hielt sich die Bundeskanzlerin in China auf. Sie bot ein Beispiel zukunftsorientierter Chinapolitik. Vordergründig und gelegentlich naserümpfend wird von der Wahrnehmung wirtschaftlicher Interessen gesprochen. Gleichzeitig erklingt das sorgenvolle Lied von der Abwendung der USA von Europa und seiner Hinwendung zum asiatischen Raum. Davon wird sogar geredet, wenn zwei amerikanische Brigaden aus Deutschland abgezogen werden. Die Lage in Europa hat sich grundlegend verändert, und daraus ziehen die USA ihre Konsequenzen, so wie das Deutschland auch tut. Oder ist es nicht so, dass die Zahl deutscher Soldaten, die Stärke der Bundeswehr, mehr als halbiert wird?

Andererseits ist unbestreitbar, dass China zu einem internationalen Akteur wird, der mit Behutsamkeit von seinen neuen Stärken Gebrauch macht. Militärische Stärken sind das nicht. Mit großer Gelassenheit lebt China damit, dass die maritimen Potenziale der USA in Asien, vor allem die nuklearen Potenziale und die von Trägerwaffen, die chinesischen um ein Vielfaches übersteigen.

China hat längst seinen „zweiten langen Marsch“ angetreten. Dessen Geschwindigkeit ist selbst für die Chinesen überraschend. Dabei kann man davon ausgehen, dass die chinesische Führung sich der Folgewirkungen für die Infrastruktur, die sozialen Sicherungssysteme, für Wohnungsbau und Raumordnung voll bewusst ist. Die zum Teil drastischen Maßnahmen zur Geburtenbeschränkung legen davon Zeugnis ab. Die chinesische Führung nimmt in Kauf, dass in etwa 20 Jahren nicht mehr China, sondern Indien das volkreichste Land der Welt sein wird.

Das Verhältnis des Westens zu China wird davon abhängen, ob neues oder altes Denken sich durchsetzt, das heißt, wie man die „chinesische Herausforderung“ zu interpretieren hat. Die deutsche Sprache liefert zwei Interpretationen: der Herausforderer verstanden als Provokateur oder als Wettbewerber in einem fairen Wettstreit. Der Besuch der Bundeskanzlerin folgte der zweiten und zweifellos richtigen Interpretation, nämlich in China einen Wettbewerber zu sehen, dessen Fortschritte bei der wirtschaftlichen und technologischen Entwicklung in einer interdependenten globalen Wirtschaftsordnung gleichzeitig neue, eigene Entwicklungschancen, nämlich offene Märkte – offen müssen sie sein – bietet.

Die Aufmerksamkeit, die der Bundeskanzlerin zuteil wurde, beruht keineswegs allein auf der wirtschaftlichen Stärke Deutschlands und auf seinem Gewicht innerhalb der EU, sondern auch auf der chinesischen Einschätzung, dass Deutschland ein ehrlicher Verfechter einer Weltordnung ist, die überall als gerecht empfunden werden kann. Vergessen ist

das „Hunnengeschwafel“ von Wilhelm II. gegenüber China. Aber unvergessen sind Ausbeutung und Demütigung des großen chinesischen Kulturvolkes durch die westlichen Mächte in der Vergangenheit – unabhängig davon, ob sie sich zu Hause als Demokratien, autoritäre Staaten oder Diktaturen verstanden. China gehört zu den entscheidenden globalen Mächten der Zukunft. Es hat frühzeitig die europäische Einigung unterstützt und als Chance auch für sich erkannt. Und es ist heute klug genug, seine Ressourcen prioritär für eine moderne Infrastruktur und für Wissenschaft und Forschung einzusetzen und nicht für das Streben nach Überlegenheit und Vorherrschaft.

Der Autor war von 1974 bis 1992 Außenminister.

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