POSITIONEN : Bundeswehr am Hindukusch? Nicht um jeden Preis

Der Ruf der USA nach einem stärkeren Engagement der Bundeswehr in Afghanistan ist unüberhörbar. Deutschland sollte sein Bleiben an Bedingungen knüpfen - wie Kanada.

Citha D. Maaß

Berlin sollte sich keinen Illusionen hingeben, dass der Druck Washingtons und der Nato zugunsten eines robusteren Bundeswehreinsatzes in Afghanistan nachlässt. Richtet man den Blick über den bevorstehenden Nato-Gipfel hinaus auf den nächsten Gipfel in Bukarest 2009, so kann man eine Prognose wagen: Unabhängig davon, ob Obama, Clinton oder McCain ins Weiße Haus einzieht: Washington wird die Daumenschrauben weiter anziehen. Es droht eine Salamitaktik, die Berlin dazu bewegen soll, mit einem deutschen Kampfbeitrag die Nato-Verbündeten im Süden zu unterstützen.

Auf eine solche US-Forderung gäbe der Ruf nach Abzug der deutschen Truppen keine angemessene Antwort, denn Bündnissolidarität liegt im ureigenen deutschen Interesse. Desgleichen hilft auch kein Einbunkern in Nordafghanistan, denn die dortige Lage dürfte sich weiter verschlechtern. Zwar erstarken auch hier die Taliban, doch bilden organisierte Kriminalität und Drogentransporte von Opium, Heroin und neuerdings Cannabis die Hauptrisiken. Hinzu kommen Rivalitäten lokaler Machthaber, denn die für 2009 erwarteten afghanischen Präsidentschaftswahlen werfen schon ihren Schatten voraus.

Deutsche Politiker könnten sich der Strategie ihrer kanadischen Kollegen bedienen, die sich als politische Vorwärtsverteidigung bezeichnen lässt. Der Bericht der unabhängigen Manley-Kommission knüpft den Verbleib der kanadischen Truppen in der Provinz Kandahar an konkrete Bedingungen. Diese Strategie erweist sich als erfolgreich, denn Frankreich und die USA haben bereits zusätzliche Kampfeinheiten zugesagt.

Folgt Berlin dieser Strategie, behält es das Gesetz des Handelns in der Hand. Damit kann es vermeiden, in letzter Minute doch noch Zugeständnisse zu machen, ohne dafür eine Gegenleistung auszuhandeln. Wenn die Bundesregierung rechtzeitig klärt, welche Lasten sie im Bündnis zu übernehmen bereit ist, kann sie auch die Bedingungen nennen, die sie daran knüpft. Die Klärung des Gebens und Nehmens könnte zugleich genutzt werden, um die längst überfällige Debatte in der deutschen Öffentlichkeit zu führen, warum sich Deutschland in Afghanistan militärisch wie zivil engagiert. Damit ließe sich der wachsenden Ablehnung des Einsatzes entgegenwirken.

Ein wichtiges Argument des Manley-Berichts kann sich Berlin zunutze machen. Der Bericht lehnt eine Rotation der kanadischen Truppen ab, weil dadurch das gewachsene Vertrauen zur Bevölkerung zerstört würde. Mit diesem Argument kann Deutschland seinen Verbleib im Norden rechtfertigen. Zugleich könnte es anbieten, das deutsche Regionalkommando Nord (RKN) um die Provinz Badghis zu erweitern. Damit würde Deutschland die Verantwortung in dann zehn von insgesamt 34 afghanischen Provinzen übernehmen.

Um diese Verantwortung wirkungsvoll auszuüben, benötigt das deutsche RKN Kampfeinheiten wie die Quick Reaction Force, die bei Bedarf aufgestockt werden könnte. Um einer Lageverschlechterung vorzubeugen, sind trotz des erhöhten Risikos häufigere Patrouillenfahrten erforderlich, die vermehrt zu Gesprächen mit Dorfältesten genutzt werden sollten. Desgleichen könnte das RKN nach dem Vorbild des niederländischen Aufbauteams in der Provinz Uruzgan verstärkt zivile Landeskenner einsetzen, um den vertrauensbildenden Dialog mit Autoritäten und der Zivilgesellschaft zu stärken. Schließlich wäre den Bündnispartnern damit gedient, mehr deutsche Militärausbilder zu entsenden, um die zweite Brigade des im Norden stationierten 209. Korps der afghanischen Armee rascher aufzubauen.

Zu empfehlen ist, dass Berlin daraus ein politisches Paket schnürt. Dies könnte eine personelle Aufstockung des deutschen Kontingents beinhalten, um konkrete Aufgaben zu erfüllen. Dazu gehören Bekämpfung von Aufständischen, Ausbildung der afghanischen Armee und Vertrauensbildung durch vermehrte und regelmäßige Außenkontakte mit zivilen afghanischen Autoritäten. Um den politischen Charakter des Pakets zu betonen, sollte die Umsetzung in enger Zusammenarbeit mit dem neuen UN-Sonderbeauftragten Kai Eide erfolgen. Damit würde Berlin das Nato-Anliegen nach einer verbesserten militärisch-politischen Kooperation unterstützen.

Die Autorin ist Afghanistanexpertin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

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