POSITIONEN : Das richtige Leben muss sich lohnen

Wir Menschen müssen unseren ressourcenverbrauchenden Lebensstil ändern, so viel steht fest. Es gibt viele Wege, dies zu erreichen, begonnen bei der Ökosteuer bis hin zum Ökobonus.

Sylvia Kotting-Uhl

Sind die Energiepreise zu hoch oder zu niedrig? Beides! Zu niedrig, um das notwendige Umsteuern auf effizientere Technologien zu bewirken, und zu hoch, um nicht zunehmend für Einkommensschwächere zum Problem zu werden.

Klar ist: Wir müssen lernen Energie einzusparen. Die Wirtschaft muss eine energie- und ressourcensparende Produktionsweise entwickeln, wir Menschen müssen unseren ressourcenverbrauchenden Lebensstil ändern. Deshalb wäre eine Senkung der Energiepreise – zum Beispiel durch ermäßigten Steuersatz – das absolut falsche Signal.

Ganz im Gegenteil verlangt der beim Klimawandel dramatisch gestiegene Handlungsbedarf von uns, den Umweltverbrauch und die Klimazerstörung so teuer zu machen, dass sie aufgehalten werden. Politik muss, ohne sich von jedem Aufschrei ins Bockshorn jagen zu lassen, ordnungspolitische und marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen schaffen. Es muss aber auch gelingen, die Gesellschaft beim Kampf gegen den Klimawandel mitzunehmen. Deshalb brauchen wir ein neues ökologisch und sozial gerechtes Instrument, das als solches auch erkennbar ist: die Weiterentwicklung der Ökosteuer zum „Ökobonus“.

Die Ökosteuer hat, obwohl sie direkt in die Rentenkasse fließt und Wirtschaft und Arbeitnehmer entlastet, ihren Ruf als „Abzocke“ nie verloren. Gegen den lange von Mineralölkonzernen und „Bild“ geschürten Zorn bei jedem Tanken hatten die nicht weiter gestiegenen Lohnnebenkostenabzüge in der Wahrnehmung keine Chance. Neben dieser „gefühlten“ schafft die Ökosteuer auch eine echte soziale Schieflage: der Rückfluss erreicht nicht Rentner, Studenten und Arbeitslose.

Das kann der Ökobonus besser machen: Die ökologisch notwendigen Erhöhungen auf Energie- und Ressourcenverbrauch werden direkt mit demselben Betrag pro Kopf an die Bevölkerung zurückgegeben – an jede Frau, jeden Mann, jedes Kind. Dieses Geld gleicht die durchschnittlichen Mehrkosten der Umweltbesteuerung aus. Bei durchschnittlichem Energie- und Ressourcenverbrauch ist das für die Verbraucher ein Nullsummenspiel, sie bezahlen die Preissteigerung tatsächlich nicht. Wer überdurchschnittlich viel Strom verbraucht, Wohnfläche beheizt oder Auto fährt, muss das dagegen auch überdurchschnittlich bezahlen. Wessen Lebensstil energie- und ressourcensparend ist, der profitiert, der erhält einen Bonus für seine den ökologischen Erfordernissen angepasstere Lebensweise.

Das Konzept kann allerdings nur funktionieren, wenn das Aufkommen so hoch ist, dass die Bürgerinnen und Bürger die Rückzahlung tatsächlich als finanzielle Größe empfinden, von der sie etwas haben. Nur dann wird der Ökobonus positiv bewertet werden, nur dann kann er seine Lenkungsfunktion entfalten. Der Umweltverbrauch verträgt tatsächlich noch einiges an Preissteigerung, bevor das oft formulierte Ziel die Folgekosten zu internalisieren auch nur annähernd erreicht ist.

Wir werden die notwendige Einsparung an CO2-Emissionen erreichen, wenn die Wirtschaft lernt, anders zu produzieren und wir lernen, anders zu leben. Der Ökobonus verknüpft ökologische Notwendigkeit mit sozialer Gerechtigkeit, indem er den Lebensstil zum Bewertungskriterium macht. Kinderreiche Familien werden automatisch stärker profitieren als Singles, aber für alle eröffnet sich Handlungsspielraum. Der Ökobonus greift in niemandes Entscheidungsrecht ein, aber er erleichtert es den Menschen, sich für die Hausdämmung, eine neue effizientere Heizungsanlage oder ein CO2-ärmeres Auto zu entscheiden, weil sich die Investition schneller amortisiert. Oder auch mal für den Urlaub im eigenen Land statt mit dem (dann nicht mehr so billigen) Billigflieger.

Die unumgängliche Verteuerung des Umwelt- und Ressourcenverbrauchs wird so mit einer klar erkennbaren Option für die Verbraucher – und genauso für die Wirtschaft – verknüpft, sich der Verteuerung durch entsprechendes Verhalten zu entziehen oder sogar zu profitieren. Die Verbindung von ökologischer Notwendigkeit und sozialer Gerechtigkeit heißt: Wer Energie und Ressourcen nicht verschwendet, für den wird die Ökosteuer zum Ökobonus.

Die Autorin ist umweltpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag.

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