POSITIONEN: Demokrat? Obama!

Bei einer Forsa-Umfrage gaben 61 Prozent der befragten Deutschen an, dass sie es gut fänden, wenn Barack Obama Präsident der USA würde. Aber würden sie auch die Demokratische Partei wählen? Liest man die 51-seitige „Democratic Party Platform“ – das, was dem Wahlprogramm einer deutschen Partei am nächsten kommt – ist entweder über deren Mangel an Tiefgang enttäuscht oder macht sich Gedanken über die Unterschiede zwischen der deutschen und amerikanischen Demokratie.

Nicht dass deutsche Parteiprogramme immer in sich schlüssig wären, aber der Unterschied im Detailgrad der Programme und natürlich die herausgehobene Stellung der US-Präsidentschaftskandidaten gegenüber deutschen Kanzlerkandidaten zeigen deutlich, dass Parteien eine andere Aufgabe innerhalb des demokratischen Systems erfüllen.

In den USA hat die Partei weder in der Verfassung noch im politischen Alltag den Stellenwert der deutschen Parteien. Im deutschen Jargon ist sie eben nichts anderes als ein Wahlverein. In einem Zweiparteiensystem müssen die Parteien zudem ein erheblich breiteres politisches Spektrum abdecken als in dem Mehrparteiensystem Deutschlands. Dass in den USA der Präsident oder ein Gouverneur direkt vom Volk gewählt wird, gibt diesem einen höheren Freiheitsgrad gegenüber der Partei und fördert zugleich die Personalisierung im Wahlkampf.

Den gleichen Effekt bewirkt bei US-Abgeordneten das Mehrheitswahlrecht, das keine Zweitstimmen oder Listenaufstellungen kennt. Gerade durch Letzteres erlangen in Deutschland insbesondere die kleinen Parteien erhebliche Macht gegenüber ihren Mandatsträgern und Kandidaten. Die Rolle der Partei in den USA ist die einer Dienstleistungsorganisation für die Wahlkämpfer vor Ort und einer Fundraisingorganisation zur Finanzierung von Wahlwerbung und anderer Marketingaktivitäten. Als politikformulierende Institution, die zugleich das inhaltliche Erscheinungsbild einer Partei in den Bundesstaaten koordiniert, treten Parteien in den USA kaum auf.

Einen zaghaften Versuch in diese Richtung hat die Demokratische Partei jetzt mit der Erarbeitung ihrer „Party Platform“ gemacht. Hierfür wurden von der Partei in landesweiten Hearings alle erdenklichen Interessengruppen angehört und deren Themen in das Programm eingebaut.

Dabei bleibt man aber vage genug, um nicht gleichzeitig andere Wählergruppen zu befremden und um dem politischen Gegner nicht allzu große Angriffsflächen zu bieten. Für den gewählten Mandatsträger hat das Parteiprogramm keine Bindungswirkung.

Stattdessen bevorzugen Amerikaner jene Kandidaten für ein politisches Amt, die auf der Grundlage hoher moralischer Integrität, mit der richtigen politischen Grundeinstellung und einer starken Verwurzelung mit der Heimat ihre Entscheidungen in Washington treffen. Daher spielt das Entscheidungsvermögen in der Vergangenheit, das Privatleben, das persönliche Umfeld und das Verhältnis zu ihrem Gott eine so wichtige Entscheidung in US-Wahlkämpfen. Das Vorleben, einzelne Aussagen, Meinungsänderungen im Zeitablauf und sogar Gesten werden von den Medien bis aufs Letzte recherchiert, analysiert und diskutiert. Es wird eben nicht nur ein Mensch gesucht, der durch Lösungen für die Probleme des Landes überzeugt, sondern ein Führer, dem man das Land auf Zeit anvertraut.

Gewählt wird die Führungsfigur, der man zutraut, aus dem Schlaf heraus die richtigen Entscheidungen zu treffen. In Deutschland spielt das Privatleben eines Politikers kaum eine Rolle. Man sucht eben nicht den besseren Menschen sondern eine bessere Politik.

Allerdings kann man auch in der deutschen Politik eine Amerikanisierung erkennen. Das beste Beispiel hierfür ist – mit Sicherheit ungewollt – die Linkspartei. Die zwei charismatischen Frontfiguren Gysi und Lafontaine lassen deren Wähler vergessen, dass das Parteiprogramm viel verspricht, aber ansonsten bestenfalls vage, wenn nicht widersprüchlich ist.

Der Autor ist Executive Director des American Institute for Contemporary German Studies (AICGS) in Washington. Diesen Beitrag hat er zusammen mit Tim Stuchtey, Senior Fellow des AICGS, verfasst.

Jackson Janes