POSITIONEN : Ein Diplomat von Format

Von Guido Westerwelle wird in Zukunft noch zu hören sein.

Maram Stern
Foto: Michael Thaidigsmann, WJC
Foto: Michael Thaidigsmann, WJC

Das Verhältnis von Guido Westerwelle zu Israel war nicht immer irritationslos, und viele Juden haben nicht nur in Deutschland Westerwelles

Ambivalenz im Umgang mit den damaligen antisemitischen Ausfällen Jürgen Möllemanns noch heute im Hinterkopf. Kaum jemand dürfte sich so oft schmerzlich daran erinnern wie Westerwelle selbst.

Zu Westerwelles Politik hat es immer gehört, als Erster Themen zu besetzen und seine Interpretation dieser Themen deutlich sichtbar und hörbar zu machen. Seine Partei hat er damit motiviert und letzten Endes auch zur Regierungsbeteiligung geführt. In gleichem Maße wie die Euphorie die FDP 2009 zu einem Rekordergebnis bei der Bundestagswahl trieb, schlug das Pendel der öffentlichen Meinung jedoch schon wenige Monate später ins genaue Gegenteil aus – und Westerwelle war derjenige, der zuletzt kaum mehr etwas richtig machen konnte.

Diese Überreaktion in Teilen der Medien und der Öffentlichkeit mag ein Reflex des Politikstils des alten Westerwelle sein. Dem neuen Westerwelle, seinem Amt und seiner Amtsführung wird sie jedoch nicht mehr gerecht. Der teilweise Rückzug Westerwelles aus der Innenpolitik und die stärkere Hinwendung zur Außenpolitik war deshalb eine logische Konsequenz, wenngleich Westerwelle auch hier keine Schonzeit genießen konnte und nicht zuletzt an der Seite einer selbstbewussten und international orientierten Kanzlerin seinen Platz finden musste.

Mit der seit über einem Jahr schwelenden Euro-Krise sowie dem sogenannten „Arabischen Frühling“ prägen dabei zwei Themen von epochaler Bedeutung die gegenwärtigen politischen Verhältnisse und machen auch gestandene Politiker über weite Strecken zu Getriebenen. Insbesondere bei den Umwälzungen in der arabischen Welt sahen sich viele europäische Politiker einem Paradigmenwechsel gegenüber. Die Berechenbarkeit von Despoten weicht plötzlich der Unberechenbarkeit unzufriedener Massen.

War auch Westerwelle hier anfangs noch auf Positionssuche, so findet er mit der Zeit mehr und mehr zu seiner Rolle. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass er die Aufgaben seines Amtes angenommen hat und erkennt: In der Stille liegt die Kraft! Die Besinnung auf die ursprünglichen westlichen Werte, die vor allem Freiheitswerte sind, hat Westerwelle dabei geholfen. Und so hat der deutsche Außenminister in den vergangenen Monaten unbemerkt von der Öffentlichkeit eine Reihe wichtiger Weichenstellungen entscheidend mit herbeigeführt und erfolgreich hinter den Kulissen gewirkt. Dazu zählt die deutsche Unterstützung bei der Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Shalit, der Widerstand gegen die vorschnelle Anerkennung eines einseitig ausgerufenen Palästinenserstaates auf UN-Ebene oder die beharrliche Eindämmung der iranischen Expansionsbestrebungen.

Mit seiner Arbeit im Hintergrund hat Außenminister Guido Westerwelle in internationalen diplomatischen Kreisen in jüngerer Zeit an Ansehen gewonnen. Deutschland profitiert von diesem Ansehen, denn das Land kann seine politische und wirtschaftliche Bedeutung wieder mehr und mehr in konkreten politischen Einfluss in der Sache umsetzen. Auf dieser Grundlage ist es schließlich auch einem Diplomaten möglich, seine Stimme zu erheben und sich national wie international Gehör zu verschaffen, wenn es darauf ankommt. In diesem Sinne wird vom deutschen Außenminister Guido Westerwelle in Zukunft wieder zu hören sein. Die innenpolitisch geprägte Öffentlichkeit in Deutschland wird ihr Bild von Westerwelle dann wohl erneut revidieren müssen.

Der Autor ist Vizepräsident und Stellvertretender Generalsekretär des Jüdischen Weltkongresses und leitet das Europa-Büro der Organisation in Brüssel.

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