Positionen : Eine Welt ohne Kernwaffen

Atomwaffen werden zunehmend als Statussymbole angesehen. Die Thematisierung der nuklearen Abrüstung zielt auf eine Argumentationsumkehr. Die Idee ist alt, erhält aber gerade brandneue Brisanz.

Oliver Thränert

Von Jenseits des Atlantiks wird internationale Sicherheit neuerdings aus einem überraschenden Blickwinkel betrachtet. Es geht diesmal nicht um den „Krieg gegen den Terrorismus“ oder um „Schurkenstaaten“. Thema ist vielmehr die völlige Beseitigung von Atomwaffen.

Die Initiatoren kommen keineswegs vom linken Rand des amerikanischen Spektrums, sondern es sind erfahrene Politiker des Zentrums. Darunter der Altmeister des Realismus, Henry Kissinger, und Ronald Reagans ehemaliger Außenminister, George W. Shultz. Sie meinen es ernst mit ihrer Vision von einer nuklearwaffenfreien Welt, die sie im konservativen „Wall Street Journal“ darlegen, um so eine ideologisch möglichst breite Klientel anzusprechen. Mit Erfolg, wie sich abzeichnet. Immer mehr Denkfabriken befassen sich mit der Frage der nuklearen Abrüstung; immer mehr Konferenzen finden zu diesem Thema statt.

Worum geht es bei dieser Idee? Ausgangspunkt ist die Beobachtung, dass das internationale Regime zur Verhinderung der Verbreitung von Kernwaffen in einer tiefen Krise steckt. Sollte diese nicht überwunden werden, wird es womöglich bald an die zwanzig Atomwaffenstaaten geben, darunter in fragilen Regionen wie dem Mittleren Osten. Für viele Staaten scheint der diskriminierende Charakter des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages, der den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien zumindest vorläufig den Kernwaffenbesitz erlaubt, allen anderen 184 Vertragsstaaten diese Waffen aber verbietet, immer weniger akzeptabel. Schlimmer noch: Atomwaffen werden zunehmend als Statussymbole angesehen. Die Thematisierung der nuklearen Abrüstung zielt auf eine Argumentationsumkehr. Kernwaffen sollen wieder als Problem wahrgenommen werden, nicht als Gewinn und Instrument zur Erlangung machtpolitischer Ziele.

Der Vorteil dieses Ansatzes ist, dass nukleare Abrüstung wieder auf die internationale Tagesordnung gesetzt wird. Dieser Weckruf ist vor allem an die westlichen Länder gerichtet, ihren eigenen moralischen Ansprüchen gerecht zu werden. Aber es gibt auch Nachteile. Dass die völlige Beseitigung aller Kernwaffen ein mehr als kompliziertes Unterfangen ist, dessen sind sich die Autoren bewusst. Insbesondere die Frage der zuverlässigen Überprüfung ist eine harte Nuss. Schließlich ist die Internationale Atomenergiebehörde in der Vergangenheit von mehreren Staaten hinters Licht geführt worden. Daher plädieren Kissinger & Co für Zwischenschritte auf dem Weg zur nuklearwaffenfreien Welt, vor allem eine zügigere Reduzierungen der existierenden Kernwaffenbestände.

Problematisch ist auch ein anderer Punkt. Länder wie der Iran oder Nordkorea, die nach Nuklearwaffen streben, tun dies nicht, weil Amerika oder Russland nicht genügend atomar abrüsten. Sondern sie tun dies aus nationalen Erwägungen. Sollte sich in der internationalen Debatte die Bringschuld nun zu sehr auf die Atomwaffenstaaten verlagern, könnte dies Teheran, Pjöngjang oder anderen nuklearen Möchtegerns in die Hände spielen. Das Schlaglicht fiele nicht mehr auf ihre illegalen Atombestrebungen, sondern auf die mangelhafte Abrüstungspraxis der etablierten Kernwaffenstaaten.

Deutschland ist auf diese Diskussion eingestellt. Sowohl in ihrer Koalitionsvereinbarung als auch im Weißbuch von 2006 hat sich die Bundesregierung auf das Fernziel der völligen Beseitigung aller Massenvernichtungswaffen festgelegt. In mehreren internationalen Gremien engagiert sich Berlin für weitere Abrüstungsschritte. Vor diesem Hintergrund sollte sich Deutschland nicht scheuen, sich an der heraufziehenden internationalen Debatte aktiv zu beteiligen und trotz der offenen Fragen das Ziel der kernwaffenfreien Welt zu unterstützen.

Schon durch seine Beteiligung an den internationalen Bemühungen zur Verhinderung einer iranischen Atombewaffnung hat Berlin enorm an internationaler Reputation gewonnen. Diesen Kurs gilt es beizubehalten. Illegale Atomprogramme im Iran oder anderswo dürfen auch dann nicht geduldet werden, wenn die Kernwaffenstaaten mit der Abrüstung nicht oder nur langsam vorankommen. Als eindeutiger Befürworter einer Abschaffung aller Kernwaffen könnte die deutsche Außenpolitik noch mehr an Kontur gewinnen.

Eine Welt ohne Atomwaffen bleibt eine Vision. Aber dieser Fixstern wird benötigt, um das Ziel nicht aus den Augen zu verlieren. Denn eines bleibt gewiss: Wir können nur sicher sein, dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden, wenn es keine mehr gibt.

Der Autor leitet die Forschungsgruppe Sicherheitspolitik in der Stiftung Wissenschaft und Politik.

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