POSITIONEN: Kein Wunder aus Nürnberg

Die Eliten unserer Republik verstehen die Welt nicht mehr. Jahrelang redeten Politik, Wissenschaft und Medien mit Engelszungen auf den störrischen deutschen Michel ein. Der dahinsiechende Langzeitpatient solle sich endlich behandeln lassen. In einem Kraftakt gelang es schließlich dem notorischen Sturkopf zur Einnahme der notwendigen aber bitteren Medizin zu bewegen. Jetzt, wo sie zu wirken beginnt, erwägt der Patient, den Arzt zu wechseln. Volkes Stimme hat viel Unheil über unser Land gebracht. Dieses Mal jedoch handelt es sich um einen Akt der Emanzipation.

Die mit dem Namen Agenda 2010 verbunden Sozialreformen würden die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung instinktiv in die Tonne treten – wenn, ja,wenn da nicht das Wunder aus Nürnberg wäre. Nach fünf mageren Jahren entstehen wieder neue Jobs. Mehr als 660 000 neue Arbeitsplätze in den letzten zwei Jahren. Und die Arbeitslosigkeit sinkt. Mehr als 600 000 Arbeitslose fanden wieder Arbeit. Deutschland ein Wirtschaftsmärchen. Dafür nimmt man schmerzhafte Nebenwirkungen in Kauf.

Dieses Land ist reich an Legenden. Das Märchen von den vermeintlich segensreichen Wirkungen der Agenda 2010 ist eine davon. Der Zauber verliert seine Faszination, wenn wir einen Blick in den Maschinenraum unserer Wirtschaft werfen. Im letzten Aufschwung – 1998 bis 2000 – erreichte der Wachstumsmotor die gleiche Drehzahl wie heute. Damals schufen die Unternehmen trotz eines verkrusteten Arbeitsmarktes, überbordender Bürokratie und einer drückenden Steuer- und Abgabenlast mehr als 1,3 Mio. Arbeitsplätze. Doppelt so viele wie heute. Selbst wenn wir den Boom der Mini- und Midijobs herausrechnen, bleibt bei den regulären – sozialversicherungspflichtigen – Jobs ein Plus von 200 000. Lediglich die Arbeitslosigkeit sinkt diesmal stärker. Im aktuellen Konjunkturhoch purzelten 100 000 Arbeitslose mehr aus der Statistik als im letzten Aufschwung. Aber was heißt hier lediglich? Da haben wir doch die Reformdividende! Die Hängematte wurde gegen eine Politik des Förderns und Forderns ausgetauscht – und schon kommen die Arbeitslosen schneller in Jobs. Denkste! Der Abgang aus Arbeitslosigkeit in Beschäftigung ist gesunken. Die Vermittlungsdauer für neue Stellen ist von 40 auf 70 Tage gestiegen. Die bessere Arbeitslosenstatistik verdanken wir der Demografie. Fast eine halbe Million potenzieller Erwerbspersonen weniger tummelt sich im laufenden Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt. Was aber weniger Zuwanderung und weniger grauhaarige Arbeitsuchende mit Hartz IV zu tun haben sollen, versteht selbst der ökonomische Laie nicht.

Das angebliche Wunder aus Nürnberg entspringt einem ganz normalen Investitionszyklus. Nach fünf mageren Jahren mussten die Betriebe ihre Maschinenparks und Gebäude modernisieren. Die Exportindustrie konnte bei vollen Auftragsbüchern sogar noch einen Zahn zulegen. Letzteres ist allein dem kräftigen Wachstum unserer Partnerländer geschuldet. Im Inland wurde wieder kräftig investiert mit den bekannten Folgen für den Arbeitsmarkt. Die Politik hat daran nicht den geringsten Anteil. Weit und breit kein Schröder-, Müntefering-, Clement-, Merkel- oder Glos-Effekt.

Welche Lehren sollten wir aus all dem ziehen? Wenn jetzt wiederauferstandene Sozialdemokraten länger Arbeitslosengeld zahlen, flexible Zugänge zur Rente ermöglichen, Ein-Euro-Jobs abschaffen oder Besserverdienende höher besteuern wollen, so können sie all dies tun, ohne unsere Wirtschaft ans Krankenbett zu fesseln. Na dann, liebe Brüder und Schwestern: Ärmel hoch und dem Morgenrot entgegen!

Der Autor ist DGB-Chefökonom.