POSITIONEN : Schlecht beraten: Obama und der Iran

Der US-Präsident hat viel zu zögerlich auf den Volksaufstand im Iran reagiert. Schuld daran könnten zwei Iranexperten sein, die er in sein Team berufen hat

Saba Farzan

Als Barack Obama US-Präsident wurde, wusste die Welt, dass eine der wichtigsten Bewährungsproben für ihn der Iran sein würde – vielleicht sogar die größte überhaupt. Die Amerikaner wussten auch, dass diese Bewährungsprobe sehr viel schneller eintreten würde, als der Rest der Welt es für möglich hielt.

Obwohl es keine diplomatischen Beziehungen zwischen Washington und Teheran gibt, sind die Amerikaner sehr gut über die dortige Lage informiert. Sie wussten, dass sich die iranische Gesellschaft in einem vorrevolutionären Zustand befindet und jederzeit explodieren kann. Sie wussten auch, dass die iranische Wirtschaft mit einer Rekordarbeitslosigkeit und himmelschreienden Inflation kurz vor dem Kollaps steht. Die Ereignisse der vergangenen Woche kamen, zumindest für die Amerikaner, nicht ganz überraschend.

Umso erstaunlicher ist es, dass Obama schon während des Wahlkampfs bereit war, die US-Außenpolitik gegenüber dem Iran anders als seine Vorgänger zu definieren und das Ziel des „Regime Change“ aufzugeben. Mit diesem Strategiewechsel sind besonders zwei Iranexperten verbunden: Ray Takyeh und Vali Nasr. Beide sind US-Amerikaner iranischer Abstammung und lautstarke Gegner von Clintons Eindämmungspolitik und Bushs Politik einer Demokratisierung des Nahen Ostens. Vali Nasr ist nun ein Berater von Richard Holbrooke und Ray Takyeh im Team von Dennis Ross.

Was auch immer der Beweggrund für Obama war, diese Experten in sein Team aufzunehmen, es ist der wohl größte Fehler für eine Neuausrichtung der amerikanischen Iranpolitik. Sowohl Takyeh als auch Nasr kennzeichnet eine Herangehensweise, die man als Beschwichtigungspolitik gegenüber der Islamischen Republik bezeichnen kann. Ist das der Grund für Obamas zurückhaltende Reaktionen in der vergangenen Woche? Möglich. Sicherlich hat der US-Präsident die brutale Niederschlagung der Demonstration am vergangenen Samstag verurteilt und dabei Martin Luther King zitiert, er tat es allerdings sehr spät, sehr zurückhaltend und nur durch eine Presseerklärung. Kaum zu vergleichen mit der eindrucksvollen Haltung des Repräsentantenhauses, das sich bereits am vergangenen Freitag solidarisch mit dem iranischen Volk gezeigt hat.

Für Obama stand im Mittelpunkt, sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Irans einzumischen, tatsächlich sieht es so aus, als ob er den Status quo erhalten möchte, um so die Krisenherde Irak, Afghanistan, Pakistan und den israelisch-palästinensischen Konflikt durch Einbeziehung des Irans zu lösen. Dabei verkennt er den entscheidenden Aspekt: Die Islamische Republik ist nicht an einer Stabilisierung des Nahen Ostens interessiert. Sie ist der größte Destabilisierungsfaktor in dieser Region, und mit der Islamischen Republik wird es keine Stabilisierung der Nachbarländer und Krisengebiete geben.

Der Iran ist seit Jahren dabei, von einem klerikal-faschistischen System in ein rein militärisch-faschistisches System abzudriften, und wenn es jetzt nicht zu einem Regimewechsel kommt, waren die letzten dreißig Jahre nur ein Vorgeschmack auf die Zukunft. Ein demokratischer Iran ist die einzige Lösung für den Anfang eines Friedens im Nahen Osten.

Dabei ist die Abhängigkeit des Irans von Benzinimporten von größter Bedeutung. Ein Embargo dieser Lieferungen würde die iranische Wirtschaft innerhalb weniger Wochen endgültig kollabieren lassen. Es wäre zynisch, wenn ausgerechnet Obama, der Präsident der Hoffnung, nun mit der Islamischen Republik verhandeln würde. Das iranische Volk hat sich in Richtung Freiheit auf den Weg gemacht, und bisher hat sich der US-Präsident sehr verhalten dazu geäußert. Angela Merkel dagegen hat sich demonstrativ auf die Seite der iranischen Menschen gestellt. Obama wird sich wohl schon bald den Vorwurf anhören müssen, fünf Schritte hinter den Europäern zu sein.

Die Autorin ist Soziologin und schreibt zu den Themen Iran und USA und zur iranischen Zivilgesellschaft.

0 Kommentare

Neuester Kommentar