Präsidentenwahl : Diesseits von Afrika

Schlechte Umfragewerte sind gut für die Kanzlerin und Christian Wulff, so einfach ist das. Und wenn Wulff doch nicht gewählt wird? Platzt dann die Koalition? Ausschließen kann man es nicht. Aber außer den Grünen darf im Moment eigentlich keine Partei auf Neuwahlen setzen.

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Schon klar, wer schuld ist, wenn am 30. Juni Christian Wulff nicht zum Bundespräsidenten gewählt wird und danach die schwarz-gelbe Koalition krachend auseinander fliegt. Miroslav Klose heißt der Sündenbock. Denn wie hat CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe so einfühlsam festgestellt: „Bei einem Sommermärchen denkt niemand mehr an Politik“. Sollten also die beiden Fouls des 32-jährigen Nationalkickers letztlich dazu führen, dass Deutschland die Vorrunde nicht übersteht, wird die Stimmung im Land so werden wie die derzeitige Einschätzung der Koalition durch den Wähler – mies. Und da die Bundesversammlung zwar nicht das Volk, aber eben doch auch ein bisschen unkalkulierbar ist, scheint bei gesenkter Reizbarkeitsschwelle manches Irrationale möglich. Bei 1244 Menschen kann die Schwarmintelligenz merkwürdige Wege gehen.

Die CDU-Vorsitzende will da vorbeugen. Vor Kreisvorsitzenden der Union hat sie am Samstag in Berlin gewarnt, das höchste Amt im Staate müsse jemand wie Christian Wulff ausüben, „der über politische Erfahrung verfügt und aus der Mitte der Parteien kommt“. Das sind zwar nicht direkt jene Eigenschaften, die 2004 für Angela Merkel und Guido Westerwelle ausschlaggebend bei der Nominierung von Horst Köhler waren, aber man muss die Dinge eben der Lage entsprechend passend machen. Dabei sind die Wahlfrauen und Männer von CDU und CSU wohl weniger die Wackelkandidaten. Dass Kurt Biedenkopf laut fordert, es dürfe am 30. Juni keinen Fraktionszwang geben, sondern ausdrücklich Stimmfreigabe, spricht nicht gegen die Disziplin der Unionsanhänger in der Bundesversammlung, sondern für die Chuzpe des ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten. Sein Plädoyer gilt der Kanzlerin als ärgerlich – und die Präsidentenwahl ist schließlich geheim. Wer für wen votierte, kommt nie heraus, wenn nicht eine Wichtigtuerin hinterher plappert. Und dass diese Bundesversammlung nun besonders politisiert würde, ist, gelinde gesagt, dummes Zeug. Wenn man von den zweiten Amtszeiten von Theodor Heuss und Richard von Weizsäcker absieht, waren Präsidentenwahlen immer knallharte Parteipolitik. Schon vergessen, dass Gustav Heinemanns Wahl 1969 von der SPD ausdrücklich als „ein Stück Machtwechsel“ bejubelt worden war?

Nein, nein, die Sorgenkinder sitzen in den Reihen der Liberalen, aber nicht in denen der FDP-Bundestagsfraktion, sondern bei den Abgesandten aus den Ländern. Die 93 MdBs kennen die Prognosen der Wahlforscher und wissen, dass im Falle einer vorgezogenen Neuwahl des Parlamentes vermutlich zwei Drittel von ihnen nicht mehr nach Berlin zurückkehren würden. Diese Erkenntnis lässt über geplante Eigenbröteleien schon noch einmal nachdenken. Schlechte Umfragewerte sind gut für die Kanzlerin und Christian Wulff, so einfach ist das. Und wenn er doch nicht gewählt wird? Platzt dann die Koalition? Ausschließen kann man es nicht. Aber außer den Grünen darf im Moment eigentlich keine Partei auf Neuwahlen setzen, und die SPD wird sich kaum auf eine neuerliche große Koalition unter Führung der Union einlassen. Die Wunden der letzten Niederlage sind längst nicht verheilt. Schwarz-Gelb würde versuchen, die Niederlage auszusitzen. Gute Nerven hat Angela Merkel, und bei Helmut Kohl gelernt hat sie auch.

Ach ja: Vielleicht gewinnt Deutschland auch am Mittwoch gegen Ghana.

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