Meinung : Preußenstiftung: Geist aus der Flasche

BS

Jetzt wird entflochten, was auch bislang nicht zwingend zusammengehörte. Die Länder beginnen, den Spielraum auszuloten, der sich ihnen im Streit mit dem Bund über die Auslegung der Kulturzuständigkeit aufgetan hat. Erstmals erwägen sie ausdrücklich, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz zu verlassen und allein dem Bund zu überlassen. Noch ist es kein formaler Beschluss, den die Ministerpräsidenten zum Wochenausklang gefasst haben. Aber es ist eine Position, die sie nicht mehr kommentarlos aufgeben können, wollen sie ihr Ziel der sauberen Trennung von Bundes- und Länderkompetenzen je erreichen. Die Länder werden es zu spüren bekommen, sollte der Bund die Bürde des Preußenerbes alleine schultern müssen. Die angedrohten "Kompensationen" für die Mehrbelastung des Bundes sind der ökonomische Hebel, mit dem Staatsminister Nida-Rümelin vor allem die schwächeren unter den Ländern ängstigt. Sie könnten den Ausfall von Bundesmitteln kaum verkraften. Es ist also ein Bündel von Einzelpunkten, das zwischen Bund und Ländern zur Regelung ansteht. Aber genau das meint der Kampfruf von der Entflechtung, den die mächtigen Fürsten aus dem Westen und Süden der Republik eines Tages lautstark erhoben. Nun ist der Geist aus der Flasche entwichen - und wirkt.

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