Putins Fernsehauftritt : An den Bürgern vorbei

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Wladimir Putin tat so, als sei nichts passiert. Viereinhalb Stunden lang beantwortete der russische Premier live im Fernsehen mehr oder weniger handverlesene Fragen von Bürgern. Wenige Tage zuvor waren Dinge geschehen, die selbst erbitterte Putin-Gegner nicht für möglich gehalten hatten: Zehntausende Bürger – so viele wie nie zuvor in der zwölfjährigen Putin-Ära – gingen auf die Straße, um gegen Manipulationen und Fälschungen bei der Duma-Wahl zu protestieren. Ungewöhnlich war auch die Reaktion der Machthaber: Die Stadt Moskau genehmigte die Großdemonstration, die Sicherheitskräfte griffen nicht ein, zum ersten Mal seit langem wurden keine Demonstranten festgenommen. Als selbst das Staatsfernsehen Bilder der Proteste übertrug, trat offen zutage, dass sich die Stimmung im Land gewandelt hat.

Doch statt darauf einzugehen und die Vorwürfe der Demonstranten ernst zu nehmen, machte Putin weiter wie immer: Die Studenten seien für die Teilnahme am Protest „bezahlt“ worden. In jedem Wahllokal soll künftig eine Webcam stehen – als ob dies die von unabhängigen Beobachtern beschriebenen Manipulationen verhindern könnte. Er verteidigte seine Entscheidung, die Gouverneurswahlen abzuschaffen, und nannte die Korruption in Tschetschenien minimal. Millionen Bürger konnten live im Fernsehen verfolgen, wie Putin sich immer weiter von ihnen und der Realität entfernte.

Außenpolitisch schlug der Premier schärfere Töne an als früher. Der so oft beschworene „Reset“ der Beziehungen zwischen den USA und Russland scheint mit Putins absehbarer Rückkehr in den Kreml kein Thema mehr zu sein. Washington wolle keine Partner, sondern „Vasallen“, kritisierte Putin. Kurz nach der Wahl hatte er sogar US-Außenministerin Hillary Clinton beschuldigt, die Proteste angeheizt zu haben. Dass Putin auf den steigenden innenpolitischen Druck mit einem härteren außenpolitischen Kurs reagiert, ist letztlich ein Zeichen der Hilflosigkeit.

Eine ernsthafte Antwort auf die Proteste hat Putin nicht gefunden. Das wird aber am Ende nur noch mehr Menschen auf die Straße treiben.

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