Meinung : Quadratur der Ampel

Brigitte Grunert

Schwer berechenbar ist das Berliner Koalitionsdreieck. Zwei Größen sind noch lange nicht einer dritten gleich. Nach Pythagoras ist die Summe der Quadrate der beiden kurzen Seiten eines Dreiecks so groß wie das Quadrat der langen Seite. Das gilt natürlich nur für das rechtwinklige Dreieck. Bei den Koalitionsverhandlungen von SPD, FDP und Grünen, die zweieinhalb Wochen nach der Wahl endlich begonnen haben, wird viel zu quadrieren sein.

Zum Thema Online Spezial: Berlin hat gewählt Die Grünen haben sich nach langem Ach und Weh über die FDP zur Zustimmung durchgerungen - immerhin mit Zweidrittel-Mehrheit. Am 13. Dezember soll der neue Senat stehen. Das wird er auch, weil er muss. Rot-Rot ist out, folglich bleibt nur Rot-Gelb-Grün. Die Spitzen der Bundesparteien hatten bei der Ampelschaltung ihre Hände aus vielerlei Gründen im Spiel. Sie denken dabei auch an ihre eigenen Bündnismöglichkeiten nach der Bundestagswahl in zehn Monaten.

Trotzdem ist das Berliner Koalitionspaket schwer zu schnüren, drei Farben wollen leuchten. Das A und O ist ein Konzept zur Haushaltssanierung. Doch im Gegensatz zu den Grünen setzen die Liberalen mit der SPD auf Privatisierungen im großen Stil, wenngleich die SPD Bremser beim Verkauf landeseigener Wohnungen ist. Die Fusion von S-Bahn und BVG wollen die Grünen auch nicht mitmachen. Beim Personalabbau im öffentlichen Dienst steckt der Teufel im Detail. Die Grünen sind gegen betriebsbedingte Kündigungen, SPD und Liberale nehmen sie notfalls in Kauf. In der Verkehrspolitik steht die FDP wiederum mit ihrer Forderung, den Stadtautobahn-Ring zu schließen und den Weiterbau der U-Bahnlinie 5 aus der Versenkung zu holen, quer zu SPD und zur Öko-Partei. Natürlich steht wie seit 1947 wieder der ideologische Streit um die Schulpolitik auf der Tagesordnung. Die FDP stellt die Sechs-Klassen-Grundschule in Frage und drängt zum Wahlpflichtfach Religion; SPD und Grüne sagen njet - noch.

Das alles und allerlei strukturelle Sparvorhaben müssen auf einen Nenner gebracht werden, von so dicken Brocken wie der Finanzierung des Großflughafens Schönefeld mit oder ohne Offenhaltung Tempelhofs und der Sanierung der Bankgesellschaft gar nicht zu reden. Am Sonntag teffen sich die Unterhändler zur Haushaltsklausur. Bei einem 9,2 Milliarden Mark großen Loch im Stadtsäckel mag sich dann mancher Herzenswunsch und Knackpunkt von selbst erledigen.

Als stabilisierender Faktor für die Ampelkoalition kann sich kurioserweise die Opposition erweisen. Alle haben es im Kalkül, keiner sagt es laut. SPD und Grünen wäre eine Dreier-Opposition von CDU, FDP und Grünen höchst unangenehm. Dann hätte ja die CDU auf einmal eine Option - und die Zeit, eine schwarz-gelbe Liaison vorzubereiten. Und die Grünen wären sehr einsam in der Opposition. Wie schön, dass kein Anbandeln von CDU und PDS zu besorgen ist. Zweifellos wird also die Ampel aufgestellt. Aber wie stabil sie sein wird, hängt nicht nur von einer wasserdichten Koalitionsvereinbarung ab. Noch nie wurden so große Anforderungen an die Disziplin der Partner gestellt; sie haben eben nur eine Zwei-Stimmen-Mehrheit im Parlament. Und die lassen sich nicht hoch zwei rechnen.

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