Meinung : Rat los

Gerd Appenzeller

Der Rücktritt seines außenpolitischen Beraters Michael Steiner trifft den Bundeskanzler, obwohl er ihn nicht verhindern wollte. Der Kanzler sucht weiter Beratung - aber nicht mehr diese.

Das wiedervereinigte Deutschland nimmt seine weltpolitische Verantwortung wahr. Gerhard Schröder findet sich dabei unbefangener in eine aktive Rolle der Bundesrepublik als sein Amtsvorgänger. Deutschland bietet, im Rahmen der EU, seine Dienste als Vermittler im Nahen Osten an. Auf dem Balkan spielt Berlin bei der Implementierung des Friedensprozesses eine wichtige Rolle. Bei allen Fragen der Osterweiterung der EU zählt das Land zu den treibenden Kräften. Dass die Afghanistankonferenz jetzt hier stattfindet, ist ein Indikator für die gewachsene außenpolitische Bedeutung des Landes. Eine Fülle von Situationen, in denen der Kanzler der Beratung bedürfte durch einen gelegentlich auch selbst aktiven Diplomaten seines besonderen Vertrauens - eines Vertrauens, das Michael Steiner lange hatte.

Die Zuständigkeit für die Außenpolitik liegt im Auswärtigen Amt, aber traditionell hat der außenpolitische Berater im Kanzleramt eine besonders einflussreiche Funktion. Die Richtlinienkompetenz des Kanzlers gilt eben gerade auch für die Außenpolitik, wobei sich die Regierungschefs die praktische Sachkompetenz erst erarbeiten müssen. Kanzler wie Adenauer, Brandt, Schmidt und Kohl machten sich auch auf diesem Gebiet einen Namen. Da sie aber von Hause aus alle Innenpolitiker waren, bedurften sie auf dem schwierigen Feld der auswärtigen Politik loyaler Beratung. Alle Kanzlerberater haben ihre gleichermaßen dienende wie vorantreibende Rolle glänzend ausgefüllt: Walter Hallstein für Konrad Adenauer, Egon Bahr für Willy Brandt, Manfred von Staden und Otto von der Gablenz für Helmut Schmidt, Horst Teltschik für Helmut Kohl und schließlich Michael Steiner für Gerhard Schröder.

Bis auf Hallstein, Bahr und Teltschik kamen die Berater aus dem Diplomatischen Dienst. Viele von ihnen prägten entscheidende Phasen der deutschen Außenpolitik. Walter Hallstein versah sein Amt in einer Zeit, in der es wegen der eingeschränkten deutschen Souveränität überhaupt noch keinen Außenminister gab. Er steht für die europäische Integration der Bundesrepublik. Egon Bahr war so etwas wie Willy Brandts Minenhund bei der Ausgestaltung der Ostpolitik. Als Minenhund, der ausprobieren sollte und durfte, wo die Grenzen der Verhandlungsmöglichkeiten im Wiedervereinigungsprozess waren, verstand sich auch Horst Teltschik nach seinen eigenen Worten. Von Staden und von der Gablenz sind für Helmut Schmidt im Kontakt mit den USA und in der Europapolitik von unschätzbarem Wert gewesen. Minenhunde sollen Minen finden, keine legen. Das aber wurde Steiner immer öfter vorgeworfen. Die Indiskretionen über das Gespräch zwischen George W. Bush und Gerhard Schröder; die deutsche Nominierung für den Posten des IWF-Chefs; immer wieder Wirbel um Michael Steiner.

Gerhard Schröder wäre gut beraten, wenn er wieder einen Berufsdiplomaten, einen, der sich auf dem Parkett auch sicher bewegt, zu seinem Berater machte. Zwei Persönlichkeiten, die ideal passen würden, stehen aus verschiedenen Gründen allerdings vermutlich nicht zur Verfügung: Staatsekretär Jürgen Chrobog und der deutsche Botschafter in Washington, Wolfgang Ischinger.

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