Meinung : Rechtswege: Öffentliche Empörung - mit Hasenohren

Gerhard Mauz

Auf einer Karikatur des amerikanischen Erzählers und Zeichners James Thurber sitzt eine Frau, ängstlich in ihren Stuhl gepresst vor dem Schreibtisch eines Arztes, der lässig notiert, was er für das Symptom einer Störung hält, und dazu sagt: "Sie bilden sich also, wie Sie soeben sagten, ein, dass alle Menschen wie Kaninchen aussehen. Nun, Mrs. Sprague, was meinen Sie damit eigentlich?" Leider nur hat der Arzt auf der Karikatur - Hasenohren.

Die Wege des Rechts sind keineswegs Autobahnen. Gelegentlich ähneln sie Trampelpfaden. Man kann darüber streiten, ob der Hamburger Justizsenator es an der ihm auferlegten Zurückhaltung gegenüber den Gerichten der Hansestadt fehlen ließ, als er sie anlässlich der Entlassung eines mutmaßlichen Sexualtäters aus der U-Haft dazu aufforderte, so etwas nicht mehr vorkommen zu lassen.

Paragraf 102 der Strafprozessordnung schreibt zwingend vor, dass Tatverdächtige, die von der Staatsanwaltschaft nicht binnen sechs Monaten beschuldigt und als Angeklagte vor Gericht gebracht werden, auf freien Fuß zu setzen sind. In Hamm sind dieser Tage drei Sägemörder in den Genuss dieses Paragrafen gekommen, und die Erregung darüber ist groß.

Der Staatsanwaltschaft ist es in sechs Monaten nicht gelungen, die Tatverdächtigen als Angeklagte vor Gericht zu bringen. Doch Hasenohren schmücken die Köpfe der Kritiker. Sie tun als Symptom ab - was ein unausweichlicher Zustand ist. Die Staatsanwaltschaften sind heillos überlastet, und das ist bekannt. Sie trampeln nicht aus Mangel an Engagement auf dem Pfad einher. Der Paragraf 102 hat schon einen Sinn. Das ohne Ende getrampelt werden kann, darf nicht sein.

Es muss gespart werden, überall wird gespart. Aber es macht schon einen Unterschied, ob bei der Müllabfuhr - nichts gegen sie, um Himmelswillen - das Personal reduziert wird oder bei den Strafverfolgern. Zu schweigen davon, dass auch Personaleinsparungen in den Medien angesichts der Bedeutung, die sie für die Meinungsbildung erlangt haben, nicht vertretbar wären.

Was soll da die Meinung eines Justizsenators, so etwas nicht mehr geschehen zu lassen. Seine Antwort müsste lauten: Ich werde unverzüglich die Staatsanwaltschaften und die Gerichte mit mehr Personal ausstatten. Und vielleicht auch mit Computern. Unlängst gab eine Staatsanwältin Einblick in ihre Aktenkammern. Die sahen aus wie die Stapel vor einer Anlage, die überflüssige Papiere vernichten soll.

Die Organisation der Justiz hat in Ordnung zu sein. Es darf nicht dazu kommen, dass sich der Verkehr staut. Und dass der Stau dann durch den Paragraf 102 aufgelöst wird. Es ist ein notwendiger Paragraf, man darf ihn nur nicht ad absurdum führen. Die Mahnung des Senators so etwas nicht mehr geschehen zu lassen, ist, abgesehen von dem Attentat auf die richterliche Unabhängigkeit, der pure Hohn.

Also bitte: mehr Personal, bessere Ausstattung. Der Paragraf 102 ist sinnvoll, er darf nicht dem öffentlichen Zorn ausgeliefert werden. Da wird am falschen Platz gespart. Nicht weniger Staatsanwälte und Richter. Nein, bitte mehr.

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