Meinung : Reform der NRW-SPD: Generalproblem

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Parteireformen, das hat auch die CDU in NRW schon erlebt, sind keine einfache Sache, weil mit Personalpolitik verbunden. Stärkt man die eine Ebene, verliert die andere an Macht. Und sind solche Reformen verschleppt worden, wird das Ganze noch diffiziler. So badet nun Franz Müntefering in NRW aus, was früher unter Johannes Rau nicht angegangen wurde: die Stärkung des SPD-Landesverbands gegenüber den mächtigen Bezirken. Weil der Widerstand groß ist, hat Müntefering, der Landeschef, nun mit Rücktritt gedroht, wenn seine Linie sich nicht durchsetzen lässt. Sollte er nicht durchkommen, hätte Gerhard Schröder ein Problem mehr. Denn ein nicht durchsetzungsfähiger Müntefering wäre als SPD-Generalsekretär im Bund angeschlagen. Man kann sich vorstellen, welche Drähte da zwischen dem fernen Westen und Berlin zu glühen beginnen. Das Bemerkenswerte an der Reform: Die Stärkung des Landesverbands hebt die Bedeutung von NRW in der Partei noch. Düsseldorfer SPD-Regierungschefs könnten da beginnen, das oberste Parteiamt im Land neu einzuschätzen.

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