Meinung : Regieren in der Dunkelheit

Nach dem Labourparteitag: Ist Blair Teil der Lösung – oder Teil des Problems?

Matthias Thibaut

Brighton hätte ein Neubeginn sein sollen. Tony Blairs Wiedergeburt als strahlender Wahlkämpfer, als der Reformer, den die Briten einst so freudig ins Herz schlossen. Am dunkelsten, sagte Blair, sei es vor Sonnenaufgang. 1941 habe es mehr Blutvergießen gegeben als 1938. Er meinte den Irak. Aber er dachte wohl auch an sich selbst.

Nun klingt das wie ängstliches Pfeifen im Dunkeln. Denn für Blair brachte der Labourparteitag nur die Fortsetzung der alten Misere. Und wie ein Orakel stand über allem das Bild der schluchzenden Geisel Kenneth Bigley. Aber nicht die irakischen Kidnapper und ihre Medienmanipulation, sondern Blair selbst verdarb sich die Morgenröte: Statt einen Schlussstrich zu ziehen, bestärkte er mit einer halbherzigen Entschuldigung und widersprüchlicher Rhetorik die Zweifler.

Mit dem Irakkrieg hat er mutig das Vertrauen der Briten riskiert. Nun ist er dabei, es mit nachträglichen Ausflüchten zu verspielen. Blairs ursprüngliche Begründung des Krieges – Saddams Massenvernichtungswaffen – war falsch. Vier Untersuchungskommissionen haben die Zweifel an Blairs redlichen Umgang mit dem Geheimdienstmaterial nicht zerstreut. Fast täglich kommen neue Hinweise, dass der Krieg möglicherweise lange vor der Entscheidung im britischen Kabinett und der Abstimmung im Parlament beschlossene Sache war. So stark sind die Indizien inzwischen, dass Oppositionsführer Michael Howard Blair sogar einen „Lügner“ zu nennen wagte. Labourabgeordnete haben ein 150 Jahre altes Gesetz ausgegraben, um Blair wegen „Verfassungsverstößen“ vor ein Parlamentstribunal zu bringen. Blair führt dagegen an, dass er, auch wenn er fehlbar sei, mit aufrichtiger Überzeugung gehandelt habe. Ehrliche Absichten können als Entschuldigung aber nur herhalten, wenn sie von Urteilskraft und Klarsicht getragen werden. Klarsichtig war Blairs Beschreibung der Gefahren des globalen Terrorismus in seiner Rede, richtig ist sein Insistieren, dass ein Weglaufen der britischen Soldaten nun undenkbar ist – nur ein Hinterzimmerhandel mit den Gewerkschaften konnte eine blamable Abstimmungsniederlage dazu verhindern.

Doch als ein Delegierter Großbritanniens Truppen als „Teil des Problems, nicht der Lösung“ bezeichnete, fand das Resonanz. Und wie Blair den Irak als neue Front des globalen Terrorismus beschrieb, ohne ein Fünkchen Eingeständnis, dass er diese Situation selbst mit heraufbeschworen hat – das ging vielen gegen den Strich. Was, fragte der Starinterviewer der BBC Blair, wenn er das Unterhaus noch einmal um Erlaubnis für einen Krieg gegen ein Land mit Massenvernichtungswaffen bitten müsse – und gab selbst die Antwort: „Die Leute würden Sie auslachen.“ Werden die Briten einen Premier, der auf diesen Vorwurf keine überzeugende Antwort hatte, noch einmal wählen? Blair kalkuliert, dass der Irak den Briten letztlich nicht so wichtig ist wie Wohlstand und soziale Reformen zu Hause. Doch die Zweifel, ob dieses Kalkül aufgeht, wachsen. In der Partei und im Land. Und, wie Blairs bedrückte Stimmung vermuten lässt, auch bei ihm selbst.

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