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Regierungserklärung zu Afghanistan : Im Takt

Ende 2011 sollen nun erstmals deutsche Soldaten aus Afghanistan abgezogen werden. Darauf haben sich die deutschen Politiker geeinigt. Den eigentlichen Takt beim Abzug geben jedoch die Amerikaner vor.

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Das zu Ende gehende Jahr war in Afghanistan das verlustreichste seit Beginn des internationalen Stabilisierungseinsatzes. Das kommende Jahr soll die Wende bringen. Von den 4500 deutschen Soldaten, die bald Regionen in die Verantwortung der Afghanen übergeben sollen, verlangt das besonderen Einsatz. Nun deuten alle Zeichen darauf hin, dass sich die Bundeswehr bei ihrem riskanten Auftrag weiterhin auf eine breite politische Mehrheit stützen kann. Im Januar entscheidet der Bundestag über das neue Mandat. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat in der Debatte über den Afghanistan-Fortschrittsbericht das Rätselraten um das Abzugsdatum beendet, das er selbst provoziert hatte, weil er verschiedene Zahlen in die Welt setzte. Ende 2011 sollen nun erstmals deutsche Soldaten abgezogen werden. Damit ist die Hauptforderung der SPD erfüllt. Die Linke und die Mehrheit der Grünen bleiben weiter bei ihrem Nein. Wie schon im vergangenen Jahr hat die SPD gezeigt, dass geschickte Politik auch aus der Opposition heraus Außen- und Sicherheitspolitik mitbestimmen kann. Freilich ist das Abzugsdatum nur eine politische Willenserklärung. Die steht unter dem Vorbehalt, dass der Kampf um Sicherheit gewonnen wird. Den Takt beim Abzug geben die Amerikaner vor. Weshalb der Zeitplan mindestens so viel Rücksicht auf die US-Präsidentschaftswahl wie auf die afghanische Wirklichkeit nimmt.

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