Meinung : Regierungswechsel in USA: Starker Mann, schwacher Staat

War da etwa Angst in seinem Gesicht? Am Donnerstagabend wandte sich Bill Clinton zum letzten Mal an seine Nation. In erster Linie lobte der scheidende Präsident sich selbst; dabei lächelte er optimistisch und sah insgesamt recht zufrieden aus. Aber unterschwellig klangen seine Worte sorgenvoll. Fast flehentlich hörte man ihn bitten, dass möglichst alles so bleibt, wie es ist. Amerika dürfe sich nicht vom Rest der Welt abkoppeln, müsse weiterhin nach innen versöhnend wirken und nach außen Verantwortung übernehmen. Clintons Nachfolger George W. Bush zog währenddessen von einem Inaugurations-Dinner zum nächsten, strahlend und strotzend vor Selbstbewusstsein. Doch nicht allein in Amerika, überall auf dem Globus stellen sich viele die Frage: Wird die Uhr jetzt zurückgestellt, müssen wir uns auf einen Rechtsruck in den USA gefasst machen?

Die Antwort ist weder ja noch nein, sie ist interessanter. Denn einem energischen Nein folgt ein nachdenkliches Aber. Das laute Nein ist schnell zu begründen. Eine geistig-moralische Wende herbeizuführen, klappt eigentlich nie. In allen demokratischen Ländern ist die Mitte inzwischen so stark geworden, dass auch Amerika, als es vor der Wahl stand, nur noch die Wahl hatte: Soll eine zentristische Politik von links oder rechts gemacht werden? Demokraten und Republikaner sind beide Minderheiten. Im Zentrum werden die Wahlen gewonnen, das Zentrum darf kein Sieger enttäuschen. Das hat Tony Blair verstanden, als er die Labour-Linken ausbootete, das hat Gerhard Schröder verstanden, als er Lafontaine ziehen ließ, und das wird auch George W. Bush verstehen, falls er bei den Kongresswahlen in zwei Jahren kein Debakel erleben will.

Einige seiner Kabinetts-Nominierungen mögen Böses ahnen lassen, aber vielleicht sind gerade sie der Preis dafür, dass Bush Kompromisse schließen kann. Personell hat er den rechten Rand befriedigt, dafür muss der ihm auf ewig dankbar und ergeben sein. Was will die Mitte? Sie ist wirtschaftlich eher konservativ, sozial eher tolerant, ökologisch ein bisschen sensibilisiert, zwar moralisch, aber nicht dogmatisch und politisch für die Einhaltung von Recht und Gesetz. Diese Grundströmung wird Bush bei allem, was er macht, respektieren.

Das leise Aber hat zum Teil mit Bush zu tun und zum Teil mit den Problemen, vor denen er steht. Die konservative Ideologie ähnelt der des Bodybuilders: Man will möglichst stark sein, aber seine Kraft möglichst nie einsetzen. Also wird das Militär hochgerüstet und gleichzeitig überlegt, wie das internationale Engagement reduziert werden kann. Nach außen wie nach innen, politisch wie wirtschaftlich, gilt die Devise: Der Staat soll Muskeln haben, von denen er keinen Gebrauch macht.

In den achtziger und neunziger Jahren, als der Staat in fast alle Lebensbereiche eingriff und die Gewerkschaften so mächtig wie selbstherrlich waren, war es richtig und notwendig, den Einfluss solcher Kraken zurückzuschrauben. Ronald Reagan gebührt dieses Verdienst nicht minder als Margaret Thatcher. Heute jedoch ist die Zurückhaltung antiquiert. Die Herausforderungen sind global, zu ihrer Lösung auf das freie Spiel der Kräfte zu vertrauen, wäre gefährlich. Ein Einzelner kann ein E-Mail-Virus in Umlauf bringen, das weltweit Milliarden-Schäden anrichtet; das Ozonloch lässt sich nationalstaatlich ohnehin nicht stopfen; die schwierigen Entscheidungen, die mit der Gentechnik verbunden sind, erfordern internationale Kooperation und ein internationales Handeln. Es wird nicht weniger, sondern mehr Staat geben müssen, um diese Probleme in den Griff zu bekommen. Und es wird nicht weniger, sondern mehr internationale Zusammenarbeit geben müssen, damit die Dinge nicht aus dem Ruder laufen.

George W. Bush hat bislang noch nicht gezeigt, dass er in dieser Beziehung bereit ist, seinen eigenen Weg zu gehen. Er hat noch kein globales Bewusstsein erkennen lassen. Der Präsident der Vereinigten Staaten zu sein, heißt aber mehr, als das wichtigste Land der Welt zu regieren. Es bedeutet, heute mehr denn je, weltpolitisch aktiv zu sein. Vielleicht war am Donnerstagabend nicht Angst im Gesicht von Bill Clinton, sondern bloß Skepsis. Die allerdings ist angebracht - bis zum Beweis des Gegenteils.

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