Meinung : Reiten lernt man nur durch Reiten Die Regierung ist noch keine Meile vorangekommen

Robert Leicht

Also sprach Otto von Bismarck, nachdem er das Deutsche Reich zusammengefügt, ja zusammengezwungen hatte: „Setzen wir Deutschland sozusagen in den Sattel, reiten wird es schon können.“ Er meinte damit, man solle nicht alles penibel in einer Verfassung festlegen, sondern mit dem Nötigsten anfangen: Auf die Pferde, fertig, los! Nun findet sich im Kabinett der zweiten bundesdeutschen großen Koalition wahrlich kein Otto, auch keine Ottilie von Bismarck – aber den Lehrsatz des ersten Kanzlers sollten die Partner sich sehr wohl ins Gedächtnis rufen am Anfang ihres Regierungsbündnisses, das ja auch mehr durch die Verhältnisse zusammengezwungen als etwa durch Neigung zusammengefügt wurde. Eine Koalition zu bilden ist das eine, regieren das andere.

Das gilt nun erst recht bei einer Koalition aus so verschiedenen Partnern. Rot und Grün hatten, Schwarz und Gelb hätten leichter zusammengefunden als Schwarz und Rot. Das hatte übrigens noch nicht einmal in erster Linie mit klaffenden programmatischen Unterschieden zu tun, als vielmehr mit dem hergebrachten Anspruch beider Volksparteien, in einer Regierungskoalition bestimmt die Nummer eins zu sein. Aber wenn beide zusammengeschirrt werden, gibt es eben keine klassische Nummer eins. Das ist für beide Partner schwierig zu verarbeiten. Und deswegen zeichnen sich Koalitionsverträge von großen Koalitionen auch gerne durch eine besondere Größe, pardon: Länge aus.

Doch bei allem Respekt vor solchen Papieren: Sie erreichen den größten Wirkungsgrad in dem Augenblick, in dem sie unterschrieben werden. Denn ihr Hauptzweck ist es doch gerade – diese Unterschrift zu ermöglichen. Die Abfassung eines Koalitionsvertrages ist also in erster Linie eine gruppendynamische Übung im Zusammenfinden. Man setzt einander in den Sattel – aber reiten muss man erst anschließend lernen.

Ein solcher Vertrag grenzt das Misstrauen der Partner ein und skizziert zwar einige Perspektiven für die kommende Legislaturperiode, dies aber doch in ausfüllungsbedürftiger Allgemeinheit. Wenn es hoch kommt, finden sich darin übereinstimmende Absichtserklärungen. Doch in der Politik kommt es weniger auf die Absicht als auf die Tat an. Ja, je länger man regiert, desto mehr erkennt man, dass die Wirklichkeit härter ist als jede Absicht und die Macht immer schwächer als die Herausforderung. Bismarck sprach pathetisch davon, dass ein Staatsmann allenfalls versuchen könne, den Zipfel des Mantels der Geschichte zu erhaschen. Kurt Biedenkopf sagt es moderner und prosaischer: Die Realität frisst sich durch.

Bilde sich also niemand ein, diese neue Regierung habe die bevorstehende Legislaturperiode bereits im Sack – nun gehe es nur noch um das detaillierte Abarbeiten des Koalitionsvertrages, ums Verwalten des in Papier gegossenen Konsenses. Nein, Regieren ist etwas ganz anderes als Verwalten. Wer nur verwalten darf, der kann, ja der muss sich an fixierte Vorgaben halten – wer regieren will, muss sich den heraufziehenden Herausforderungen gewachsen zeigen. Die schwierigsten unter ihnen werden sich kaum in einem Koalitionsvertrag, sondern in der Zukunft finden.

Gut, die Union und die SPD haben sich zusammengefunden, schneller als gedacht, wenngleich auch in schwächerer Formation als erhofft: Stoiber verflüchtigt, Müntefering reduziert. Sie haben sich mehr vorgenommen, als mancher geunkt hatte und viele hinzunehmen bereit sein werden – und doch viel weniger als nötig wäre. Aber: Dieses war der erste Streich, und der nächste kommt sogleich – entweder aus eigener Initiative oder als Strafe für deren Unterlassen. Wer in den Sattel geklettert ist, hat – vor allem als Anfänger – schon vieles geschafft. Geritten ist er noch keine Meile.

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