Meinung: Restlaufzeit

Kanzler Schröders Angebot an seinen Koalitionspartner ist leicht zu verstehen und schwer zu verdauen: Den Kritikern des Afghanistan-Einsatzes bleibt nurmehr die Wahl zwischen privater Selbstachtung und kollektivem Untergang. Auch ihre Partei hat nichts zu gewinnen. Man müsste schon ein Verdrängungskünstler von besonderer Begabung sein, wenn man als Grüner dem Gedanken an baldige Neuwahlen etwas Positives abgewinnen wollte: Dem Auszug aus der Regierung würde der aus dem Parlament folgen, als ökologische Regional- und Kommunalpartei bliebe den Grünen noch eine gewisse Restlaufzeit. Panik ist trotzdem nicht ausgebrochen, im Gegenteil: Die Klarstellungen der Regierung zum Einsatz und der Entschließungsantrag von SPD und Grünen schaffen für die Minderheit ein günstiges Klima für das Bekenntnis zur außenpolitischen Verantwortung. Denn es kommt nun nicht nur darauf an, dass die meisten Abweichler von der willigen Mehrheit umgestimmt werden, sondern auch darum, wie sie umgestimmt werden: Die ehemaligen Einsatz-Kritiker müssen auch auf dem Parteitag kommende Woche ihren Meinungsumschwung glaubhaft begründen können. Sonst wehren sich die Delegierten gegen die erlittene Demütigung. Dann aber hätten die Grünen nicht mehr als etwas Zeit gewonnen, sofern sie die Abstimmung am Freitag überstehen.

hmt