Meinung : Richter retten nicht

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Ohne Bilder kein Verbrechen. Vermutlich müsste nur ein Video auftauchen, auf dem zu sehen wäre, wie die regierungsnahen Reitermilizen morden, foltern, vergewaltigen und plündern und die Lage in Darfur wäre blitzartig eine andere: So große Empörung und Abscheu würden diese Bilder weltweit hervorrufen, dass endlich mehr gegen die Menschenrechtsverletzungen in Westsudan getan würde. Doch ein solches Video, das nun vom Massaker in Srebrenica in Bosnien aufgetaucht ist, fehlt noch für Darfur – und so gehen die Verbrechen dort weiter. Die Hoffnung, dass nach dem Friedensschluss im Süden des Landes auch der Westen zur Ruhe kommen könnte, hat sich längst verflüchtigt. Die vorsichtigen Schätzungen der UN belaufen sich auf 180 000 Tote und zwei Millionen Flüchtlinge. Dass der UNSicherheitsrat nun beschlossen hat, den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) zu beauftragen, die Vorgänge in Darfur zu untersuchen und dem Gerichtshof eine Liste mit 51 Verdächtigen übergeben hat, ist vor allem ein Erfolg für den IStGH. Es ist das erste Mal, dass der Sicherheitsrat überhaupt einen Fall nach Den Haag weiterreicht, bisher war das am Widerstand der Amerikaner gegen den Strafgerichtshof gescheitert. Der Gericht wird nun die Verbrechen der Vergangenheit aufarbeiten, vielleicht sogar die Täter verurteilen. Zu verhindern, dass das Morden weitergeht, ist nicht seine Aufgabe. Und diese Aufgabe ist leider immer noch zu vergeben. mos

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