Meinung: Ritual und Realität

Hartz IV ist durch. Spätestens seit gestern auch in der Berliner SPD, die sich in der Hauptstadt der sozial Schwachen schwer tut mit den Arbeitsmarktreformen. Auf dem Landesparteitag der Partei hat Wirtschaftsminister Clement ganze Arbeit geleistet: Er hat als Überzeugungstäter mit großem Charme den zweifelnden Delegierten ins Gewissen geredet. Jetzt bitte keine Halbheiten, keine nachträgliche Verwässerung der Reformen und bloß keine neue Steuerdebatte. Zwar beschloss der Parteitag am Ende doch, dass irgendwann einmal die Vermögensteuer wieder eingeführt, die Erbschaftssteuer erhöht und die HartzReformen 2005 korrigiert werden sollten. Aber das war kaum mehr als ein Ritual. Brüder, zur Sonne, zur Freiheit, das bleibt das schöne Ziel der Sozialdemokraten. Trotzdem wissen die Genossen in Berlin, dass Clement mit dem Recht hat, was er gestern sagte: Lasst uns nicht von einer Welt sprechen, die es nicht mehr gibt. za

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