Rösler und die FDP : Die Krise tobt und verlangt ein Opfer

Philipp Röslers Tage als Parteivorsitzender sind gezählt. Rainer Brüderle dagegen hätte das Zeug zum Königsmörder - doch er traut sich nicht. Die Liberalen sind selbst zum Putsch nicht mehr in der Lage.

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Noch ist Philipp Rösler Parteivorsitzender. Doch sein Konkurrent Rainer Brüderle hätte das Zeug zum Königsmörder.
Noch ist Philipp Rösler Parteivorsitzender. Doch sein Konkurrent Rainer Brüderle hätte das Zeug zum Königsmörder.Foto: dpa

Die Nachricht zuerst. Ob sie gut ist oder schlecht, hängt vom Standpunkt des Betrachters ab. Auf jeden Fall ist Philipp Rösler auch nach dem Dreikönigstreffen der Liberalen am Sonntag in Stuttgart noch FDP-Vorsitzender. Er hat eine nette Rede zum Thema Freiheit gehalten und alle Demütigungen von Parteifreunden runtergeschluckt. Die Gäste im Staatstheater haben artig Beifall geklatscht und kein innerparteilicher Widersacher hat das Schwert erhoben. Einzig der launig, populistische Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hat kurz gezeigt, dass er das Zeug zum Königsmörder hätte. Nur getraut hat er sich nicht.

Also erhält Rösler, der auch Wirtschaftsminister und Vizekanzler in der schwarz-gelben Bundesregierung ist, noch eine Gnadenfrist. Bis zur Landtagswahl in Niedersachsen, bis zum Parteitag, der aller Voraussicht nach nicht erst im Mai stattfindet, sondern um zwei Monate vorgezogen wird. Die Demontage des Oberliberalen geht also weiter, der Überlebenskampf der FDP im Wahljahr 2013 ebenso.

Eigentlich hat Philipp Rösler keine Chance mehr. Niemand in der FDP glaubt, dass dieser als Parteichef noch eine Zukunft hat und seine Partei in den Bundestagswahlkampf führt. Längst wurde er von seinen Parteifreunden zum Abschuss freigegeben. Er habe als Krisenmanager versagt (Wolfgang Kubicki) heißt es, er sei nicht der geborene Spitzenkandidat und spiele als Torwart linker Verteidiger (Dirk Niebel). Er müsse sich also fragen, ob er seine Aufgaben noch schaffe (Wolfgang Gerhardt). Auch die veröffentlichte Meinung hat den Daumen gesenkt.

Dreikönigstreffen der FDP 2013
Entwicklungsminister Dirk Niebel hat die Krise in der FDP mit scharfer Kritik an der Parteispitze um Philipp Rösler angeheizt.Weitere Bilder anzeigen
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06.01.2013 15:19Entwicklungsminister Dirk Niebel hat die Krise in der FDP mit scharfer Kritik an der Parteispitze um Philipp Rösler angeheizt.

Die Verzweiflung, mit der der FDP-Vorsitzende nach neuen Themen für die liberale Profilierung sucht, ist zugleich mit Händen zu greifen. Über Freiheit redete Rösler dieses Jahr in Stuttgart, im vergangenen Jahr redete er dort über Wachstum. Statt auf Steuersenkung setzt er auf solide Staatsfinanzen. Vergeblich. Selbst mit klassischen wirtschaftsliberalen Thesen, mit der Forderung nach Privatisierung von Staatsunternehmen und der Ablehnung des Mindestlohns etwa, dringt er nicht mehr durch.

Röslers Tage an der FDP-Spitze sind also gezählt, selbst dann, wenn es der Partei doch noch gelingen sollte, wieder in den niedersächsischen Landtag einzuziehen. Das ist durchaus möglich. Sogar ein schwarz-gelber Wahlsieg ist in Hannover nicht ausgeschlossen. Trotz Rösler, werden seine Kritiker anschließend sagen, auf dem anschließenden Parteitag wird abgerechnet.

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