Rot-Grün : Aufbruch ins Fantasialand

SPD und Grüne inszenieren einen Neuanfang – und schauen doch bloß zurück.

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Rot-Grün war 1998 mal Projekt, vier Jahre später immerhin noch wahlkampftauglich – BAP trat dafür 2002 am Brandenburger Tor auf. Verdammt lang her. Aber wieder soll es nach einer wunderbaren Freundschaft aussehen. Erst schreibt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles mit ihrer Grünen-Kollegin Steffi Lemke ein gemeinsames Papier, dann kündigt der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel einen gemeinsamen Auftritt mit den Grünen-Chefs und den Spitzenwahlkämpfern beider Parteien aus Nordrhein-Westfalen vor der Hauptstadtpresse an. Vorgegaukelt werden soll die chancenreiche Neuauflage einst nicht ganz einfacher Partnerschaften. Erst in Düsseldorf, dann im Bund. Oder doch in Fantasialand.

Begründen lässt sich die inszenierte Annäherung mit der Geschichte, nicht mit der Zukunft. SPD und Grüne konnten nach 2005 ihr Zweckbündnis im Düsseldorfer Landtag auf den Oppositionsbänken aufarbeiten. Ebendort sitzen inzwischen auch die Bundestagsabgeordneten beider Parteien – und fragen sich, wie viel Korrektur an der Agenda 2010 es denn sein darf. Statt gemeinsamer Erfolgsbilanz rudern SPD und Grüne also zurück. Und stilisieren das als bedeutsames gemeinsames Interesse.

Was die Bündnisgenossen ausblenden: Ihre Koalitions-Propaganda hat absehbar so gar keine Machtperspektive, weist nicht nach vorn. Wohl könnte SchwarzGelb in Nordrhein-Westfalen die Regierungsmehrheit verlieren. Nur: SPD und Grüne haben sie deshalb noch lange nicht. Gerechnet werden muss seit 2005 auch im Westen mit einem Fünf-Parteien-System, dafür können sich die Parteien bei Gerhard Schröder bedanken. In einem einzigen Bundesland, Bremen, hat Rot-Grün zuletzt noch eine Regierungsmehrheit zusammenbekommen, diese Ausnahme im kleinsten Bundesland taugt nicht als Modell für das größte. Auch im Bund lässt sich nicht darauf hoffen.

Wie also regieren? In einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP? Mit Schwarz-Grün, in einer großen Koalition? Oder doch das ungeliebte Linksbündnis, obwohl sich SPD und Linke – anders als im Osten, im Saarland oder auch in Hessen – mutmaßlich zu fremd sind? Keine von diesen Varianten eignet sich fürs Wahlplakat. Aber jede von ihnen ist nach dem 9. Mai wahrscheinlicher als die Neuauflage von Rot-Grün.

Oskar Lafontaines Rückzug aus der Bundespolitik hat der Linkspartei bisher nicht erkennbar geschadet. Und offenbar schadet es der Linkspartei auch nicht, wenn sie von SPD und Grünen immer wieder als nicht regierungsfähig beschimpft wird. Alle jüngeren Umfragen sehen sie sicher im Düsseldorfer Landtag. Spannend wird eine Beziehung von SPD und Grünen erst, wenn die Linken zum dritten im Bunde werden. Wenn das aus womöglich guten Gründen in Düsseldorf nicht klappt, kann es trotzdem eine Alternative für den Bund sein? Gute Frage. Sigmar Gabriel und auch die Grünen wollen das gerade nicht klar beantworten – deshalb das Ablenkungsmanöver.

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