Rot-Grün in Berlin : Viel Spaß beim Regieren!

SPD und Grüne humpeln vom Start der koalitionspolitischen Annäherungsversuche weg über eine Stolperstrecke, die es in sich hat: Die Stadtautobahn A100, für die jetzt ein Scheinkompromiss gefunden wurde.

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Rot-Grün auf der Stolperstrecke?
Rot-Grün auf der Stolperstrecke?Foto: dpa

Das wird ein lustiges Regieren. Rote und Grüne wollen es in Berlin gemeinsam versuchen, mit einer denkbar knappen Mehrheit im Parlament, aber getragen von der gemeinsamen Überzeugung, dass sich die großstädtischen Wähler in einer Liaison aus SPD und Öko-Partei noch am ehesten wiederfinden. Rot-Rot hat ausgedient. In den nächsten Jahren werden andere Gegensätze zu überbrücken sein als der zwischen Ost und West. Es wird um Mieter gegen Vermieter gehen, um Kiezbewahrer gegen Stadtplaner und um Vielflieger gegen Lärmgegner. Ein volles Programm für den neuen Senat. Aber meint sie es ernst, die Regierung in spe?

Schon der Anfang ist komisch. Sozialdemokraten und Grüne humpeln gleich zu Beginn der koalitionspolitischen Annäherungsversuche über eine Stolperstrecke, die es in sich hat: Die Stadtautobahn A 100, vom Dreieck Neukölln bis zum Treptower Park. Gefunden wurde ein Scheinkompromiss, aus dem die Grünen die Hoffnung schöpfen, den Autobahnbau zu verhindern, während die SPD ziemlich sicher ist, sich schon im ersten Regierungsjahr mit stillschweigender Hilfe des Bundes gegen den kleinen Koalitionspartner durchzusetzen. Die Grünen spielen auf Zeit, die Sozialdemokraten drängen auf schnelle Gespräche mit dem Bund über die Finanzierung der A 100 oder eine Umwidmung der Gelder für Straßenreparaturen.

Die besseren Karten hat die SPD, da gibt es keine Zweifel, solange dem Bund nicht grundsätzlich das Geld für große Verkehrsprojekte ausgeht. Darauf hoffen wiederum die Grünen. Es ist ein merkwürdiges Kräftemessen, noch bevor die Koalitionsverhandlungen begonnen haben, zumal der mühsam unterdrückte Konflikt um die sechsspurige Piste im Südosten der Stadt schon in wenigen Monaten wieder aufbrechen wird. Ein gelungener Auftakt für Rot-Grün ist das nicht. Sollte ein Koalitionsvertrag, der in den nächsten Wochen auszuhandeln ist, das gemeinsame Wollen für die nächsten fünf Jahre ähnlich vage beschreiben – na, dann viel Spaß beim Regieren!

Lesen Sie auf Seite 2, welche anderen Stolpersteine auf die Koalition zukommen könnten.

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