Rücktritt in Brandenburg : Linke Dinger

Und schon hat SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke, selbst nicht lange im Amt, seinen ersten Minister verloren. Der Linksintellektuelle Volkmar Schöneburg wollte den Strafvollzug reformieren und vergaß dabei, dass er nicht mehr Strafverteidiger ist. Ein Justizminister, der auf dem Privathandy jahrelang von einem Schwerverbrecher aus dem Knast heraus angerufen wird und der dann auch noch persönlich die Verlegung des Exmandanten in eine andere Anstalt stoppt? Untragbar, Konsequenz gezogen, Punkt. Aber dass es so weit kommen konnte, wirft ein Schlaglicht auf die Performance der Linken in Brandenburg. Der Rücktritt Schöneburgs ist vorläufiger Höhepunkt einer Serie von Pleiten, Pech und Pannen in Linke-Ressorts, die mit Ausnahme des Finanzministers die größten Krisenherde im Woidke-Kabinett sind. Das Muster ist gleich: Es fehlen politischer Instinkt und Gefahrenbewusstsein, es gibt Defizite bei der Führung der Apparate, bei Personalentscheidungen – also im Regierungshandwerk. Dabei müsste zum Ende der Legislaturperiode die Zeit des Übens vorbei sein. In Brandenburg wird im Herbst 2014 neu gewählt. Wenn die Linken weiter Eigentore schießen, verhindern sie selbst Rot-Rot II. thm

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