Meinung : Rückwärts und nichts vergessen

Die PDS simuliert den Richtungskampf – und weiß nicht, wohin sie will

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Von Simone von Stosch

Petra Pau, Dietmar Bartsch und Roland Claus einträchtig versammelt um Parteichefin Gabi Zimmer – das Wahlplakat wirkt, wo es noch hängt, wie eine Karikatur. Die Protagonisten, die vor zwei Wochen um das Projekt „demokratischer Sozialismus“ versammelt waren, bekriegen sich heftig.

Die Gefechtslage ist undurchsichtig, in der Führung kämpft jeder gegen jeden und alle gegen die Parteichefin, die als Sündenbock für das schlechte Abschneiden bei den Wahlen herhalten soll. Einig ist sich die Partei nur in einem: dem diffusen Gefühl, in der Bedeutungslosigkeit zu versinken, wenn es „so“ weitergeht. Der bisherige Bundesgeschäftsführer und Herausforderer von Zimmer, Dietmar Bartsch, fordert den „radikalen Neuanfang“ – aber was meint er?

Inhaltlich liegen die beiden Lager nah beieinander. Gut, Zimmer will ein wenig mehr Kontakt zur außerparlamentarischen Opposition, ihr Antrag für den Parteitag hat ansonsten kein inhaltlich geschärftes Profil. Bartsch, der den Alternativantrag des Berliner Landesverbandes unterstützt, ist pragmatischer, machtbewusster. Er will die PDS links von der SPD positionieren: pazifistisch, streng sozial, ein Sprachrohr des Ostens. Das ist keine wirkliche Differenz, kein Neuanfang – und so wäre es wenig verwunderlich, wenn ein Dritter Anspruch auf die Führung erheben würde, um den simulierten Richtungskampf zu beenden: Roland Claus.

Der Führungsstreit kaschiert nur mühsam die Ratlosigkeit: Die PDS weiß nicht mehr, wozu sie gebraucht wird und wohin es gehen soll. Die Inhalte, über die sie sich definierte, haben andere ihr abgenommen, den Antikriegskurs im Irak-Konflikt, das Eintreten für soziale Gerechtigkeit und den Aufbau Ost. Das allein erklärt aber noch nicht das Wahldebakel. Den Wählern der Sozialisten ging es mehrheitlich nämlich nicht um politische Inhalte, die PDS war – und ist – eine Milieupartei: Heimat für die, die sich in der Bundesrepublik nicht ganz zu Hause fühlen. Die Partei verkörperte – auch personell – Kontinuität, wo doch nach der Wende das Alte zusammenstürzte; sie wirkte vertraut, wo alles fremd und auch bedrohlich schien. Doch dieses Unbehagen im Neuen verflüchtigt sich – und damit verblasst der Reiz der PDS.

Jetzt fällt die Partei auf das zurück, wovon sie lange profitiert hat. Sie wird nicht als moderne Linkspartei wahrgenommen, die sie so gerne wäre, sondern als altbacken, als Verein der ewig Gestrigen. Das ist kein Vermittlungsproblem. Die Sozialisten stecken fest in der Vergangenheit, denn sie haben sich nie schonungslos mit ihr auseinander gesetzt. Der Ehrenvorsitzende Modrow ist dafür nur ein Beispiel: Er kritisiert lautstark, dass auch der PDS-regierte Berliner Senat dem Gnadengesuch von Egon Krenz noch nicht stattgegeben habe. Die PDS hat nur Vergangenheit. Man weiß nur nicht, wie lange sie dauert.

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