Rüstungsbeschaffung bei der Bundeswehr : Eine Frau geht durch die Wand

Ursula von der Leyen macht munter weiter im neuen Amt. Das Gestrüpp der Rüstungspolitik soll durchsichtig werden, und es soll ein Ende haben mit dem eingeschliffenen Brauch, Fehler, Pannen und Probleme zu verstecken. Das ist nicht ohne Risiko.

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Unschwer zu erkennen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Unschwer zu erkennen: Verteidigungsministerin Ursula von der LeyenFoto: dpa

Manchmal ist Ahnungslosigkeit ein Vorteil. Ursula von der Leyen versteht von vielen der Dinge noch nichts, für die sie als Verteidigungsministerin neuerdings zuständig ist. Sie macht daraus übrigens auch meistens gar kein Hehl. Von den komplizierten Abläufen der Rüstungsbeschaffung zum Beispiel hat die Neue nicht den geringsten Schimmer. Aber die Politikerin Leyen hat verstanden, dass keine Ahnung zu haben keine dauerhafte Strategie ist für das Überleben im Minenfeld der Verteidigungspolitik. Ursula von der Leyen will wissen und durchschauen, was mit den großen Rüstungsprojekten ihres Hauses los ist, was dort schwierig ist oder schiefläuft und warum.

Wer sich fragt, was daran eigentlich neu ist – soll nicht jeder Minister diesen Anspruch an sich selbst stellen? –, der weiß nichts vom Rüstungswesen. Das ist ein Feld mit eigenen Gesetzen. Die großen Beschaffungsprojekte – Flugzeuge, Schiffe, Panzer, Drohnen – sind hochkomplex, immer in technischem Neuland, können nur von wenigen Firmen überhaupt gebaut werden, sind stets Objekte von Industriepolitik – und sie überleben von der Skizze bis zur Auslieferung ein halbes Dutzend Minister. Kennt noch einer Manfred Wörner? Das war der Mann, der den Eurofighter in Auftrag gab.

Leyen hat das Schicksal ihres Vorgängers de Maizière gut studiert

Die Antwort des Auftraggebers Bundeswehr auf diese komplizierte Struktur bestand lange im Abschotten. Pannen, Rückschläge und Kostensteigerungen – unvermeidlich bei technischen Neuentwicklungen dieser Größe – wurden vor dem Parlament und der Öffentlichkeit nach Kräften versteckt, was oft so gut gelang, dass sie selbst im eigenen Haus keiner der Verantwortlichen mehr mitbekam. Dass es so nicht weitergeht, hat Thomas de Maizière in der „Euro Hawk“-Affäre lernen müssen und Abhilfe eingeleitet. Leyen hat das Schicksal ihres Vorgängers gut studiert. Was sie jetzt in Angriff nimmt, ist die Konsequenz.

Auf der sichtbarsten Ebene, den Personalien, war das seit langem absehbar. Staatssekretär Stéphane Beemelmans, langjähriger Intimus de Maizières und ein sehr selbstbewusster Beamter, ist schon mit seiner forschen Art mit dieser Chefin inkompatibel. Detlef Selhausen, Rüstungsdirektor seit 2009, verkörpert für Kritiker aus dem Parlament seit langem den Typus des bestens vernetzten Reichsfürsten, der sich hinter Expertenkauderwelsch verschanzt, Abgeordnete lästig findet und Minister als vorübergehende Erscheinung betrachtet.

„Schönmelden“ soll gefährlich werden.

Wichtiger als dieser personelle Paukenschlag ist das, was Leyen inhaltlich ändern will: Das Gestrüpp der Rüstungspolitik soll durchsichtig werden, und es soll ein Ende haben mit dem eingeschliffenen Brauch, Fehler, Pannen und Probleme zu verstecken. Die Ministerin will nicht mehr verantworten, dass das eigene Haus ihr nicht sagen kann, was eigentlich in Verträgen steht und wo Projekte haken oder sogar zu scheitern drohen. „Schönmelden“, wie das im Militärjargon heißt, soll gefährlich werden.

Das ist richtig und überfällig. Es klingt aber einfacher als es ist. Die Bundeswehr kennt bekanntlich auch die Losung „Melden macht frei“ – ein probates Verfahren, ein Problem dadurch nicht zu lösen, dass man es nach oben weiterreicht. Für die Politikerin Leyen wird das Risiko im Amt dadurch sogar eher größer. Sie stellt sich selbst voll in die Verantwortung für Pleiten, Pech und Pannen im Rüstungssektor. Das ist mutig. Aber es ist auch ohne echte Alternative. „Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß“ – damit ist wohl kein Staat mehr zu machen.

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