Russland : Putins Rochaden

Wladimir Putin macht sich lächerlich, wenn er gegen den chancenlosen Oppositionellen Kasparow mit allen verfügbaren Kräften zurückschlägt. In diesem Sinne ist dem Ex-Schachweltmeister ein respektabler Zug gelungen: Die Parlamentswahlen in fünf Tagen sind nachhaltig diskreditiert.

Ein Kommentar von Jens Mühling
Kasparow
Bis zu den Wahlen schachmatt: Ex-Weltmeister Garri Kasparow. -Foto: AFP

Von allen chancenlosen Oppositionellen in Russland ist Garri Kasparow der Chancenloseste. Als Präsidentschaftskandidat wird der ehemalige Schachweltmeister kaum ernst genommen, als Protestfigur ist er sogar den meisten Oppositionellen zu schrill, sein Programm ist nebulös, seine Medienpräsenz geht gegen null. Wäre dieser Wahlkampf eine Schachpartie, Kasparow gliche einem einsamen König, der dem Gegner nicht eine einzige Figur geraubt hat.

Bietet nun ein Spieler auf derart verlorenem Posten dreist dem gegnerischen König Schach, dann geböte dem Opponenten eigentlich schon die sportliche Selbstachtung, den Angriff still ins Leere laufen zu lassen. Wer aber wie Kasparows übermächtiger Gegenspieler Wladimir Putin mit allen verfügbaren Kräften zurückschlägt, macht sich zumindest lächerlich – wenn nicht gar verdächtig.

In diesem Sinne ist Kasparow am vergangenen Sonntag ein durchaus respektabler Zug gelungen. Nach einer (genehmigten) Kundgebung seiner Protestbewegung Das andere Russland begann er eine (nicht genehmigte) Prozession zur zentralen Wahlbehörde – und wurde erwartungsgemäß festgesetzt. Fünf Tage Haft verhängte diensteifrig das zuständige Bezirksgericht, damit ist Kasparow genau bis zu den Parlamentswahlen matt gesetzt. Dass weder er noch sein Oppositionsbündnis kandidieren, spielt dabei keine Rolle: Die Wahlen sind nachhaltig diskreditiert. Genau das war Kasparows erklärtes Ziel.

Unmut regt sich über diese plumpe Reizbarkeit der Staatsführung nun nicht länger nur im Ausland, sondern auch in Russland selbst, wo Putins undurchschaubare Rochaden bisher geduldig hingenommen, meistenteils gar befürwortet wurden. Wo eine Regierung sich aber derart vorführen lässt, zweifelt irgendwann auch der wohlgesonnenste Wähler, ob Stabilität wirklich allein um den Preis der Einschränkung elementarer Bürgerrechte wie der Versammlungs- und Meinungfreiheit zu haben ist.

Zumal es der Spieler Putin auch sonst an strategischer Klarheit fehlen lässt. Fünf Tage bleiben bis zu den Parlamentswahlen, und noch immer begreift kaum ein Wähler, worüber hier eigentlich abgestimmt wird. Sicher ist, dass Putin die Liste der Kreml-Partei Einheitliches Russland anführt, die die Wahl lautstark zum „Referendum über Putins Kurs“ umgedeutet hat. Ob aber Putin nach einem zu erwartenden Wahlsieg tatsächlich als Regierungschef zur Verfügung steht, dazu hat sich der Kreml-Chef nur sehr wolkig geäußert.

Drei Monate bleiben außerdem bis zu den Präsidentschaftswahlen – und hier herrscht noch größere Verwirrung. Tritt Viktor Subkow an, der kürzlich ernannte Premier, der das Amt wahlweise als Putins Marionette oder als Platzhalter bis zu den nächsten Wahlen ausfüllen könnte? Schickt Putin doch noch einen der bisherigen Favoriten ins Rennen, den Liberalen Dmitri Medwedjew oder den Hardliner Sergej Iwanow? Oder tritt Putin in Missachtung seiner ständig beteuerten Verfassungstreue für eine dritte Amtszeit an, mit welchen Tricks auch immer? Nicht einmal routinierte Kreml-Beobachter wagen derzeit eine Prognose. Wie soll da erst der Wähler klar sehen?

Ohne Not setzt Putin derzeit seinen nach wie vor massiven Rückhalt in der Bevölkerung aufs Spiel. Ohne Not verprellt er auch im Ausland die wenigen verbliebenen Beobachter, für die seine Reformen bisher so manches demokratische Defizit aufwogen. Dass die Geringschätzung von Bürgerrechten, auch die Heimlichtuerei auf Dauer eher Instabilität erzeugen als Stabilität, sollte den ehemals in Dresden stationierten Geheimdienstler Putin das Beispiel der DDR lehren. „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ – Michail Gorbatschows Diktum gilt bis heute.

Nach wie vor gilt aber auch, was Helmut Schmidt einmal über Putin sagte: dass der Weg zur Demokratie durchaus über autoritäre Umwege führen kann. Bloß läuft, wer diesen Sonderweg einschlägt, erhöhte Gefahr, die Orientierung zu verlieren und am Ende ganz woanders anzukommen. Ob Wladimir Putin für Russland noch der richtige Pfadfinder ist, wird zunehmend fraglich.

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