Russland und die große Koalition: Wiedervereinigt
Ein interessanter Kampf um Aufmerksamkeit spielt sich da gerade ab zwischen dem Kanzler- und dem Auswärtigen Amt. Eine gemeinsame Russlandpolitik lässt sich kaum erkennen.
Drei Tage vor dem Antrittsbesuch des neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Berlin überbieten sich beide Häuser mit ungewohnt deutlichen Mahnungen zu mehr Rechtstaatlichkeit in Russland – Angela Merkel in ihrer wöchentlichen Internet-Videobotschaft und Außenminister Frank- Walter Steinmeier, dessen Geheimtreffen mit einem Anwalt des Ex-Ölmagnaten Chodorkowski im Mai jetzt öffentlich geworden ist. Wenn Menschenrechte auf einmal den gemeinsamen Nenner der in der Ostpolitik nach wie vor zerstrittenen großen Koalition abgeben – dann bitte sehr. Gilt doch in der Außenpolitik gegenüber Russland genau das Gleiche wie gegenüber jedem anderen Partnerland auch: Nur einheitliche Signale werden nach außen hin auch wahrgenommen und verstanden. Ob Union und SPD ihre neue Einigkeit nutzen, um sich endlich auf eine gemeinsame Russlandpolitik zu verständigen? Bis Juli bleibt viel Zeit. Dann fährt Angela Merkel in die Ex-Sowjetrepublik Ukraine – ohne ihren Außenminister. SB
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