• Potsdamer Neueste Nachrichten
  • Bootshandel
  • Qiez
  • zweitehand
  • twotickets
  • Berliner Köpfe
  • wetterdienst berlin

Russland und die Ukraine : Frieden schaffen mit viel Waffen?

03.03.2014 23:25 Uhrvon
Etwa 1000 Soldaten sollen in den vergangenen Tagen auf die Krim verlegt worden sein.Bild vergrößern
Etwa 1000 Soldaten sollen in den vergangenen Tagen auf die Krim verlegt worden sein. - Foto: AFP

Putin, der Beelzebub. Europa, der willige Vollstrecker. Ist es so? Wer jetzt Sanktionen statt Diplomatie fordert, der muss konsequent zu Ende denken, was das heißt.

Wladimir Putin. Rasputin. Putin, der Beelzebub. Und der Rest der Welt, der europäischen: Putins willige Vollstrecker. So sieht es aus, so klingt es an. Ist es so?

Auch, aber nicht nur. Verantwortliche Außenpolitik bedeutet da, dass die Argumente und die Sichtweise des potenziellen Gegners mitgedacht werden, um zu einem eigenen Urteil und zu einer gemeinsamen Strategie zu gelangen. Wie soll der Westen mit der Herausforderung umgehen? Denn eine kolossale Herausforderung ist es: sowohl, was Putin da tut, als auch, den Versuch zu unternehmen, seine Handlungsweise nachzuvollziehen.

Genau das muss aber auch sein. Denn die Krise kann noch andere Dimensionen erreichen, die letzte Stufe der Eskalation ist bei Weitem noch nicht erreicht. Und sie darf nicht erreicht werden.

Was Putin treibt: Womöglich betreibt er eine asymmetrische Machtpolitik, die zum Ziel hat, mit dem Ausreizen der militärischen Option die größtmögliche Eskalation zu verhindern. Um alle abzuschrecken, in einen Krieg hineinzugeraten, die Ukraine in ihren Wirren ebenso wie abertausende Russen und Russophile auf der Krim. Ehe es zu Übergriffen kommt, die zum Äußersten führen. Russland hat doch Schiffe auf der Krim und viele Truppen stationiert. Und wenn die unruhig werden, zusätzlich zu all den anderen, die sich bedroht fühlen … Das Signal von Putin wäre demnach an die einen, die Ukrainer: Werdet nicht übermütig, nicht übergriffig. Und an die anderen, die an Russland orientierten: Bleibt ruhig, wir passen auf. Kann es so sein?

Wer Sanktionen fordert, muss zu Ende denken, was das heißt

Wenn, dann könnte er es nicht laut sagen, weil es keine Wirkung mehr hätte. Es kann aber auch so sein, dass Putin sich innenpolitisch keine Schwäche erlauben kann. Weil Russland unter seiner Führung nicht so stark ist, wie er es machen wollte; wie er es versprochen hat.

Was beides nur noch mehr danach verlangt, dass Wladimir Putin beim Wort genommen wird. Beim Wort! Er hat mit den westlichen Verbündeten geredet, mit Barack Obama und mit Angela Merkel, deren massive Kritik gehört – und stimmt einer Kontaktgruppe zu, Konsultationen auch. Das ist der Ansatzpunkt.

Wer jetzt Sanktionen statt Diplomatie fordert, der muss konsequent zu Ende denken, was das heißt. Zum Ersten: Europa wird nie geschlossen zu echten, harten Sanktionen bereit sein. Europa wird keine Konten einfrieren und Geschäftsbeziehungen auf Eis legen, wo doch so viele so viel Geld mit der russischen Elite machen, nicht nur Londoner Banker. Russische Milliarden und Milliardäre sind überall. Die Vernetzung ist enorm. Europa wird auch nicht auf russische Gaslieferungen verzichten, Deutschland nicht und kein anderer; wo doch selbst im Kalten Krieg geliefert wurde. Und die USA? Die sind gerade überall auf dem Rückzug, wollen raus aus ihren Kriegen, keine neuen Konflikte. Sie wollen noch dazu ihr Militär verkleinern. Mit was wollten sie im Westen da alle drohen?

2014 ist die Diplomatie aber wach

Zum Zweiten: Dass eine Isolierung Russlands, durch Visabann und das Einfrieren von G 8, die Dinge richten würde – das zu behaupten, wäre euphemistisch. Kurzfristig wären die Verhältnisse auf der Krim dann wohl nur zu korrigieren, wenn Russland militärisch zurückgeworfen, zurückgekämpft würde.

Geschichte, um das noch aufzunehmen, ist keine Rechtfertigung dafür, nicht jeden diplomatischen Versuch zu unternehmen, einen Krieg um die Ost-Ukraine zu verhindern. Selbst im Kalten Krieg wurde mit dem ärgsten Gegner, dem Feind, mit den Sowjets geredet – in diesen Zeiten mit den Russen nicht?

Die Geschichte hält viele Lehren bereit. Die von München 1938 ist eine, die vom Sommer 1914 auch. Nur passt keine von beiden auf die jetzige Lage. 1914 waren es die – nach Christopher Clark – „Schlafwandler“, die den Ersten Weltkrieg hervorriefen, 1938 war es eine Appeasementpolitik, die mit zum Zweiten führte. 2014 ist die Diplomatie aber wach. Und die diplomatischen Bemühungen sollten darum nicht als schwächlich diskreditiert, sondern möglichst breit auf allen Ebenen mandatiert werden.

Nur Krieg braucht Vollstrecker.

Umfrage

Welcher Berliner SPD-Politiker erscheint Ihnen als Nachfolger Wowereits am geeignetsten ?

Service

Empfehlungen bei Facebook

Der Tagesspiegel im Sozialen Netz

Weitere Themen