Russland: Was den Terror nährt

Die Angst ist zurück. Die Terroranschläge in Moskau zielten auf das Herz der russischen Hauptstadt. Die Spur führe in den Nordkaukasus, sagen die Ermittler. Stimmt das, so wird der Terror, der einst in Tschetschenien seinen Anfang nahm, von den Attentätern wieder ins russische Kernland getragen – sogar bis vor die Tür des Geheimdienstes. Seit sechs Jahren gab es keinen Anschlag in Moskau. Der Kreml versicherte, die Lage in Tschetschenien unter Kontrolle zu haben und erklärte den Konflikt für beendet. Der nördliche Kaukasus verschwand aus den Schlagzeilen. Doch die Ruhe war trügerisch.

Denn der Konflikt ging weiter, der Terror erreichte die Nachbarrepubliken Dagestan und Inguschetien. Inzwischen droht die gesamte Region dem Kreml und seinen Zauberlehrlingen zu entgleiten. Heute gibt es von dort fast täglich Berichte über Anschläge – und Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Akteure. Die massive Repression, die den Terror eindämmen sollte, hat den Terroristen offenbar neuen Zulauf gebracht.

Ist Russland also selbst schuld an den Anschlägen? Das zu behaupten, wäre zynisch. Die Täter sind keine Separatisten, keine Rebellen, sondern Terroristen, die ihren Hass gegen ganz normale Bürger richten. Seit dem 11. September 2001, seit den Terrorakten in London und Madrid wissen wir, wie angreifbar, wie verletzlich moderne Gesellschaften sind. Kein Land der Welt kann seinen Bürgern garantieren, dass es keine Anschläge mehr geben wird. Worüber man aber streiten kann und muss, ist die Art und Weise, in der ein Staat den Kampf gegen den Terror führt. Weltweite Kritik an Menschenrechtsverletzungen im Antiterrorkampf haben sich auch die USA gefallen lassen müssen.

Nach den Anschlägen in Moskau reagierte Russlands Regierungschef Wladimir Putin gewohnt martialisch. Er versprach, die „Banditen“ würden „ausgelöscht“. Oppositionelle in Moskau fragen sich bereits, ob auf die Anschläge nun mehr Repressionen folgen werden.

Der Kreml spricht zwar von einem Kampf gegen den Terror, hat sich dabei allerdings jede Einmischung von außen verbeten. Doch die wachsende Instabilität im nördlichen Kaukasus ist längst keine innere Angelegenheit Russlands mehr. So erklärte Ljudmila Alexejewa, die große alte Dame der russischen Menschenrechtsbewegung, deutschen Abgeordneten kürzlich, wenn sie ruhig leben wollten, müssten sie verstehen, wie gefährlich die Lage im Nordkaukasus sei. Der Terror, der in dieser Region seine Wurzeln hat, ist zwar nicht mit dem internationalen islamistischen Terror zu vergleichen. Doch die wachsende Instabilität im Kaukasus kann durchaus Folgen auch für Europas Sicherheit haben.

Bisher allerdings haben die Europäer kaum Bereitschaft gezeigt, sich mit dem Nordkaukasus zu befassen. Das ist fahrlässig. Denn eine Einmischung in die Konfliktlösung wäre dringend notwendig. Zudem sind die Fronten zwischen der Staatsmacht und ihren Gegnern in der Region derart verhärtet, dass jeder Ansatz zu einer politischen Lösung gescheitert ist.