Meinung : Sandstreifen am Horizont

Mit dem Rückzug aus Gaza versetzt Scharon der Siedlerbewegung einen schweren Schlag

Clemens Wergin

Am Ende hat er seine Gegner ausmanövriert, ausgesessen, ausgespielt: Ariel Scharon hat den Weg freigemacht für Israels Rückzug aus Gaza. Nachdem die Knesset den Haushalt am Dienstagabend verabschiedet hat, gibt es nun keine politischen Hindernisse mehr, die eine Evakuierung jüdischer Siedler aus dem Gazastreifen und Teilen der Westbank verhindern könnten.

Scharon hat Nerven aus Stahl bewiesen. Seit er seinen Rückzugsplan im Dezember 2003 erstmals vorstellte, haben Siedler und rechte Ideologen auch seiner eigenen Partei nichts unversucht gelassen, das Vorhaben zu torpedieren und den Premier zu stürzen. Seine Likud-Partei ist gespalten, seit Juni 2004 verfügte Scharon nur noch über eine Minderheitsregierung. Aber er hat durchgehalten und für einen Plan gekämpft, dem viele, besonders im Ausland, zunächst skeptisch gegenüberstanden – weil kaum jemand glauben mochte, dass es Scharon wirklich ernst meinte.

Er hat es ernst gemeint. Was immer man über Scharon denken mag, der für den Krieg in Libanon verantwortlich ist – indirekt auch für die Falange-Massaker in den Flüchtlingslagern Sabra und Schatilla – und der stets der polternde, populistische Rechtsaußen der israelischen Politik war: Mit dem Rückzug tut er nicht nur das, was Schimon Peres schon vor Jahren gefordert hat, er setzt auch eine historische Zäsur. Zum ersten Mal seit ihrer Entstehung Anfang der 70er muss die Siedlerbewegung aus Gebieten abziehen, in denen ein Palästinenserstaat entstehen soll. Am Widerstand, den die Siedler bisher mobilisiert haben und weiter mobilisieren werden, lässt sich ablesen, wie sehr sie getroffen wurden von einem, den sie auf ihrer Seite glaubten. Mit seiner Standhaftigkeit, auch angesichts ernst zu nehmender Morddrohungen, hat Scharon eine Führungskraft bewiesen, die in westlichen Demokratien selten geworden ist. Dafür gebührt ihm Respekt.

Das heißt nicht, dass Scharon zur Friedenstaube geworden ist. Der Rückzug aus Gaza ist für ihn eine Frontbegradigung: Die 7000 Siedler dort waren zur Belastung für Israels Armee geworden, die einen enormen Aufwand treiben muss, um die Exklaven zu schützen. Zudem hofft Scharon, damit internationalen Druck von Israel zu nehmen. Sein Credo: Wenn wir uns nicht bewegen, werden andere uns zwingen, uns zu bewegen.

Was er will, hat Scharon gerade wieder deutlich gemacht, als sein Kabinett den Bau von 3500 Wohnungen beschloss, um den Siedlungsblock Maale Adumim im Osten Jerusalems an die Heilige Stadt anzubinden. Im Windschatten des Rückzugs aus dem sandigen Gazastreifen versucht Scharon, Siedlungsblöcke auszuweiten, die nah am israelischen Staatsgebiet liegen und nach einem Friedensschluss wohl bei Israel verbleiben werden – im Austausch gegen andere, strategisch unwichtigere Gebiete.

Der Ausbau von Maale Adumim verstößt nicht nur gegen Israels Verpflichtungen in der „Road Map“, er gefährdet auch die Annäherung zwischen Israelis und Palästinensern. Nach der Entscheidung in der Knesset hat die US-Regierung nun mehr Spielraum, Scharon hier in die Schranken zu weisen – und sie sollte ihn nutzen.

Auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas folgt nicht den Buchstaben des „Fahrplans“ zum Frieden, weil er die Extremisten versucht einzubinden, statt sie zu entwaffnen. Gestern erst entdeckten die Israelis wieder Militante, die Waffen in den Gazastreifen schmuggelten – trotz Waffenstillstand. Und so wird der im Juli beginnende israelische Rückzug zum großen Test auch für die Palästinenser. Gelingt es der Autonomiebehörde, die Extremisten unter Kontrolle zu halten, können die Palästinenser auf die Übergabe weiterer Gebiete drängen. Gelingt das nicht, gibt es für die israelische Öffentlichkeit wenig Grund, Vertrauen in eine Friedenslösung zu fassen.

Was Israel mit dem Rückzug beginnt, könnte in einigen Jahren – und vielleicht unter einem anderen Premier – zum Ende des Konflikts mit den Palästinensern führen. Mehr als ein Anfang ist es im Moment noch nicht. Aber es ist weit mehr, als man von einem wie Scharon erwarten durfte.

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