Meinung : Schach mit Bauern

STREIT UM DIE EU-FINANZEN

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Ist es Zufall, dass die Geberländer der EU gerade jetzt nicht mehr Geld herausrücken wollen – kurz nachdem die Verfassung an zwei Empfängerländern gescheitert ist? Nein. Kann man Konstitution und Finanzverfassung gegeneinander aufrechnen? Nochmals nein, sachlich gesehen. Politisch schon. Die EU funktioniert nur im permanenten Geben und Nehmen. Insofern ist die Empörung realitätsfremd, man dürfe die Themen nicht miteinander vermischen. Spanien wollte seine Blockademacht von Nizza ja gerade behalten, um den nötigen Finanztransfer von West nach Ost zu behindern. Aber kann man die Folgen der Erweiterung überhaupt bewältigen, wenn es nicht mehr Geld gibt? Man kann, sofern die Bereitschaft vorhanden ist, Gewohntes in Frage zu stellen, zum Beispiel die unverantwortlich üppigen Agrarsubventionen. Da ließe sich mehr Geld einsparen, als die Erweiterung kostet. Polen, das sich in Brüssel isoliert hatte, bringt sich geschickt wieder ins Spiel. Es ist bereit, seinen Bauern manches zuzumuten. Und der Westen? cvm

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