Schäuble vs. Zypries : Reizend

Nun soll wieder alles gut sein? Schäuble und Zypries ein Herz und eine Seele? So einfach ist es nicht. Und das liegt, um es klar zu benennen, nicht in erster Linie am Innenminister.

Ja, er hat intellektuell Spaß am Regelverstoß, was nicht immer so einfach nachzuvollziehen ist. Aber vor allem will Schäuble um der inneren Sicherheit willen, die er nach dem 11. September durch Terror anders und mehr denn je bedroht sieht, wenigstens eine Debatte über die angemessene „Nachrüstung“ der Polizei geführt haben. Soll nachher keiner sagen, er habe das versäumt. Außerdem soll ihm keiner und keine Unredlichkeit oder Linkereien vorwerfen. Wenn er die wittert, dann … Dann schreibt er Briefe in schneidendem Ton wie den an Zypries über das zu ändernde BKA-Gesetz. Zypries scheint sich darauf zu verstehen, den Kollegen zu reizen. Schon ein, zwei Mal war es so, dass man fragen konnte, ob das Justizministerium das Innenministerium mutwillig falsch verstehen wollte. Bloß ist das Justizministerium dafür ganz und gar nicht geeignet. Es ist, als Querschnitts- und Einspruchsressort der Regierung bei allen Gesetzen, viel zu wichtig. Wenn Zypries das beherzigt, dann ist alles gut. cas

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