Meinung: Schlechtes Wetter

Er wollte gut Wetter machen – und versackte im Schnee, offiziell. Viktor Juschtschenko, Europas Demokratiehoffnung und Held der orangenen Revolution in der Ukraine, hat seine Rede vor dem EUParlament gestern abgesagt. Den Grund dafür darf man ruhig wörtlich nehmen: schlechtes Wetter. In Rekordzeit drohen die Beziehungen zwischen Brüssel und Kiew wieder da anzukommen, wo sie vor dem Machtwechsel in der Ukraine waren – in eisiger Kälte. „Wir planen keine zusätzlichen Erweiterungen“, hat EU-Kommissionspräsident Barroso am Mittwoch verkündet, und Außenkommissarin Ferrero-Waldner will nur über einen unverbindlichen „Aktionsplan“ für die Ukraine beraten, der ein paar Handelserleichterungen vorsieht. Den dringenden Wunsch Kiews nach einer Beitrittsperspektive nennt sie dagegen „voreilig“. Nach EU-Vorstellungen soll die Ukraine, die sich gerade erst aus russischer Umklammerung gelöst hat, so auf lange Sicht von der Union fern gehalten werden. Der Türkei stellt man dagegen einen Beitritt in Aussicht – ein Skandal. Wer einem Land mitten in Europa ausgerechnet jetzt so barsch die Türen zuschlägt, der ist entweder ungeschickt oder ignorant. Präsident Juschtschenko im Regen stehen zu lassen, heißt, die Ukraine langfristig zu destabilisieren und zu ihrer alten Schaukelpolitik zwischen Ost und West zurückkehren zu lassen. Wenn schon die europäischen Institutionen nicht in der Lage sind, der Ukraine auf lange Sicht eine Beitrittsperspektive zu geben, dann vielleicht Joschka Fischer. Mit seinem polnischen Kollegen Rotfeld reist der Außenminister im Februar nach Kiew – und hat für die Wetterlage dort hoffentlich mehr Einfühlungsvermögen. SB

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