Meinung : Schlimmer als einseitig

SCHARONS REFERENDUM

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Als sich USPräsident George W. Bush vor zwei Wochen hinter Ariel Scharons Entflechtungsplan stellte, lief eine Welle der Empörung durch Europas Kommentarspalten. Eine einseitige, den Palästinensern aufgezwungene Maßnahme sei Scharons Plan, die Siedlungen im Gaza-Streifen und einige in der Westbank aufzugeben. Stattdessen müsse man zurückfinden zur Road Map, zu jenem Fahrplan also, der am Ende zu einem zwischen beiden Seiten vereinbarten Frieden führen soll. Man darf gespannt sein, was jene kritischen Kommentatoren schreiben werden, sollte das Referendum über den Abzugsplan in Scharons Likud-Partei scheitern. Denn danach sieht es im Moment aus, wie alle Umfragen belegen. Wenn der Plan durchfällt und Scharon sich dem Votum seiner Partei beugt, werden die Kritiker erleben können, was noch schlimmer ist als ein einseitiger, nicht mit den Palästinensern abgestimmter Rückzug: Nämlich gar kein Rückzug, weder einseitig noch verhandelt. Eine Rückkehr zur Road Map hieße ja nichts anderes als die Rückkehr zum Stillstand der letzten Monate. Denn so lange Palästinenserpräsident Jassir Arafat all seine Premierminister blockiert und den Aufbau effizienter Sicherheitsdienste verhindert, kommt der Friedensfahrplan nicht voran. Scharon hat sich selbst ein Bein gestellt, als er – demokratisch fragwürdig – nicht allen Israelis, sondern nur seiner Partei den Gaza-Plan zur Abstimmung vorlegte. Man kann nur hoffen, dass Scharon sich über ein negatives Votum hinwegsetzt – oder den Plan allen Israelis vorlegt. Die sind in ihrer Mehrheit nämlich dafür. clw

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