Meinung: Schluss mit den Ausreden

Schlanker und schneller will die Kultusministerkonferenz (KMK) werden, sparsamer auch. Das ist eine gute Nachricht. Hoffentlich folgen dem Beispiel bald andere Ministerkonferenzen und Behörden, deren Arbeit nicht so häufig in der Kritik steht wie die der KMK, dem meistgehassten Gremium der Republik. Sinnbild der KMK sind die schwerfälligsten unter den Tieren: die Schnecke und die Schildkröte. Dieses Image hat die KMK sich vor langem erworben und wird es kaum los. Vielen wird die Reform nicht weit genug gehen – sie fordern seit langem die Abschaffung dieser „reaktionärsten Einrichtung der Bundesrepublik“ (Helmut Kohl). Schon ziert Niedersachsen sich wieder.

Die grellen Töne erwecken den Eindruck, die Missstände in der KMK stellten die der gesamten Republik in den Schatten. In Wahrheit leistet die KMK seit Jahren ordentliche Arbeit. Es stimmt, dass im Bildungswesen lange vieles falsch gelaufen ist. Dass die Minister in der KMK einander in Grabenkämpfen blockierten, etwa in der Debatte um die Gesamtschulen. Doch solche Fronten lagen nicht in der Natur dieses Gremiums, vielmehr spiegelten sie den damaligen Zeitgeist wider. Bildung war ein ideologisch extrem aufgeladenes Feld. Also fielen die Entscheidungen weniger leicht als in anderen Länderkonferenzen.

Niedersachsens Kultusminister Busemann, dessen Land den Vertrag über die KMK vor Wochen gekündigt hat, konnte bislang nicht sagen, welche Entscheidungen der KMK Niedersachsen an Bildungsreformen gehindert hätten. Kein Wunder: Die KMK ist ein Abstimmungs-, kein Gleichschaltungsgremium. Deshalb auch konnten Bayerns Schüler bei Pisa besser abschneiden als die in Niedersachsen. Auch für die Massenunis ist nicht die KMK verantwortlich – die zu niedrigen Budgets für Bildung verantworten die Ministerpräsidenten. Busemanns Klagen über die KMK sind deshalb eine Ersatzhandlung. In der rituellen Kritik an der Kultusministerkonferenz artikuliert sich auch ein generelles Unbehagen am Föderalismus. Die Reform, mit der sich die KMK auf das Wesentliche beschränkt, ist deshalb ein richtiger Schritt. Sie führt vor Augen, dass Bildung nicht in erster Linie Sache des Bundes ist oder eines Gremiums, sondern Sache der Länder.

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