Meinung : Schluss mit Kuscheln

Schröder macht Ernst – auch gegen den Widerstand der Gewerkschaften

Markus Feldenkirchen

Von allen Monaten des Jahres war dem Dichter Heinrich Heine der Mai der liebste. „Im wunderschönen Monat Mai“ heißt eines seiner Gedichte, eine leidenschaftliche Ode an den Aufbruch im Herzen. Im Deutschland des Jahres 2003 dagegen steht den Menschen und vor allem der Regierung ein „heißer Mai“ bevor, angekündigt von den Gewerkschaften, die die Revolte der vermeintlichen Massen gegen den „schmerzhaftesten Sozialabbau seit 1945“ auf die Straßen bringen wollen. Es ist ein letzter, trotziger Akt des Aufbegehrens, ein Hilfeschrei aus Angst, den alten Einfluss zu verlieren.

Es ist sicher nicht lustig, in diesen Tagen Gewerkschaftsfunktionär zu sein. Der hundstraurige Blick des DGB-Chefs Sommer bei der Pressekonferenz mit dem Kanzler am Dienstagabend hat mehr über die Befindlichkeit der Gewerkschafter gesagt als alle zornigen Worte. Hilflos stehen sie vor einem sozialdemokratischen Bundeskanzler, dem sie selbst ins Amt geholfen haben. Und der sie jetzt im Stich lässt.

Das Gewerkschaftsklagen, dass Schröder gerade den schmerzhaftesten Sozialabbau seit Gründung der Republik plane, ist schon richtig. Genauso richtig ist aber auch, dass dieses dramatische Prädikat auf jede Leistungskürzung passen würde. Denn die Jahrzehnte des wachsenden Wohlstands kannten nur ein Phänomen: den stetigen Sozialaufbau. So wurde, dank fester Konjunktur, eine Wohlfühlgesellschaft geschaffen, die mal als beispielhaft galt. Die aber jetzt, in widrigen wirtschaftlichen Zeiten, zum beispiellosen Hemmnis geworden ist.

Spät, aber vielleicht nicht zu spät hat der bisherige Gefälligkeitspolitiker Schröder dies erkannt. Seine Inszenierung der eigenen Tatkraft – etwa der Bruch mit dem Bündnis für Arbeit – hätte man noch unter der Rubrik Medienklamauk abbuchen können. Inzwischen aber wird deutlich, dass sich der Kanzler seine letzte Chance nicht nehmen lassen will, koste es, was es wolle – zur Not eben auch die Freundschaft der SPD mit den Gewerkschaften. Eine Symbiose aus jenen Zeiten, als beide sich noch unverblümt als Lobbyisten der Arbeitnehmer verstanden.

Doch die Symbiose funktioniert nicht mehr. Denn die sozialdemokratische Regierung hat inzwischen den Blick auf die ganze Gesellschaft geweitet. Anders als die Gewerkschaften. Sie haben sich offenbar dagegen entschieden, als breite gesellschaftliche Kraft mitzugestalten. Ihre Funktionäre beschränken sich dieser Tage auf ihr Kerngeschäft als Interessenvertreter derer, die noch Arbeit haben – und gegen jene, die gerne Arbeit hätten. Das erklärt, warum die Gewerkschaften sich jetzt auf eine sture Wir-sagen-nur-was-nicht-geht-Haltung zurückziehen, statt eigene Reformvorschläge zu entwickeln, kompromissbereit und kreativ zu sein. Nur so könnten sie ihr Recht auf Mitbestimmung beim Umbau sichern – nicht mit einem Totalboykott auf der Straße.

So machen die Gewerkschaften es Schröder nur leichter, sie bis nach der Umsetzung seiner Reformen zu ignorieren. Wer derart stur wirkt wie Sommer und Co, verprellt auf Dauer auch seine Freunde in der SPD-Fraktion, deren zweite Verantwortung – die für das Land – am Ende schwerer wiegen wird. Dann wird sich zeigen, dass die oft beschworene Macht der Gewerkschaften weit weniger gigantisch ist. Dem traurigen Sommer und seinen Gewerkschaften steht also ein bitterer Erkenntnisprozess bevor. Aber vielleicht blicken die Funktionäre in ein paar Jahren etwas anders auf diesen wunderschönen Monat Mai 2003 zurück und halten es mit einem anderen Gedicht von Heinrich Heine: „Anfangs wollt’ ich fast verzagen, Und ich glaubt’, ich trüg es nie; Und ich hab es doch ertragen, – Aber fragt mich nur nicht: wie?“

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