Schmerz lass’ nach : SPD gewinnt Glauben an sich selbst zurück

Die SPD wittert Morgenluft und verschmerzt den Verlust der Volksparteizeiten. In Berlin kämpft Klaus Wowereit für die ganze Partei um die Vorrangstellung vor den Grünen. Ein neuer Zug der Zeit wird spürbar, der die Sozialdemokraten begünstigt.

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Wahlplakate in Berlin. Foto: dapd
Wahlplakate in Berlin.Foto: dapd

Der Umbau der deutschen Parteienlandschaft schreitet voran. Dass sich die Union künftige „bürgerliche“ Mehrheiten mittlerweile mit den Grünen erhofft, weil sie mit der FDP unvorstellbar sind, ist ein offenes Geheimnis. Jetzt tritt mit den Wahlerfolgen in den Ländern die SPD aus dem Schatten ihrer Niederlagen.

Dabei hält sich der Gewinn an politischem Profil ebenso in Grenzen wie die organisatorische Erneuerung und die personelle Strahlkraft. An eine 40-Prozent- SPD ist nicht zu denken; die Kanzlerkandidatenfrage kann noch fürchterlich werden. Aber der Schmerz über den Verlust der glorreichen Volksparteizeiten lässt nach, der die SPD seit ihrer historischen Niederlage von 2009 verstört. Auf die 23 Prozent der Bundestagswahl folgte zudem eine zweite schwere Kränkung, der Aufstieg der Grünen, der in Baden-Württemberg die SPD zum Juniorpartner eines grünen Ministerpräsidenten gemacht hat, in Berlin möglich schien und schon als Muster für den Bund galt. Renate Künast hat es geschafft, Klaus Wowereit wachzurütteln, der in Berlin nebenher für die ganze SPD um ihre Vorrangstellung vor den Grünen kämpft.

Die alte Tante SPD wittert Morgenluft. Sie erinnert sich daran, dass Träume schön und gut sind, Realitätssinn aber weiterführt. Und die Wirklichkeit sagt mit jedem Wahldebakel der FDP und jedem neuen Durcheinander für Angela Merkels Regierung, dass ebenso gut mit 29 Prozent ein Sozialdemokrat Kanzler werden kann, wie Winfried Kretschmann mit 23 Prozent grüner Landesvater geworden ist. Allerdings heißt es dann schlucken, dass die Grünen deutlich mehr auf die Waage bringen als zu Zeiten der ersten rot-grünen Koalition. Die Koch-und-Kellner-Zeiten sind vorbei.

Die SPD gewinnt gerade den Glauben an sich selbst zurück, die ungewöhnliche Situation der deutschen Politik nutzen zu können, inklusive eines Wechsels durch Wahlen. Sie hat die Nervenstärke, die brisante Frage nach der Kanzlerkandidatur mit der Troika einzuhegen, jedenfalls vorläufig. Jeder in und um die SPD kann sich einbilden, dass sein Lieblingskandidat es schon ist oder noch werden kann. Und das ist zum Vorteil aller drei, weil alle – und am meisten der derzeitige Favorit Peer Steinbrück – kein Interesse an einer frühzeitigen Ausrufung haben können.

Nebeneffekte sind der unverstellte Blick auf eine vor sich hin werkelnde Kanzlerin und ein Eindruck von Geschlossenheit, den die SPD schon lange nicht mehr verbreitet hat. Beiläufig hat Merkels ehemaliger Vizekanzler, Frank Walter Steinmeier, die Botschaft an die Kanzlerin geschickt, dass sie auf Rettung durch die SPD in einer Neuauflage der großen Koalition nicht rechnen kann. Ziemlich souverän erklärt die SPD-Bundestagsfraktion gleichzeitig ihre Bereitschaft, die Bundeskanzlerin zu unterstützen, die um die „eigene“ Mehrheit im Bundestag fürchten muss. Vor einem Jahr wäre diese Kombination als Zeichen der Konfusion verstanden worden.

Die SPD muss sich im Sommer 2011 nicht mehr wortreich entschuldigen, wenn sie höhere Steuern für die Reichen vorschlägt, denn die Reichen rufen selbst danach. Die ewige Angst davor, als Umverteilungspartei zu gelten, ist überflüssig geworden. Über Euro-Bonds kann man inzwischen reden. Niemand mehr wirft den Sozialdemokraten wie noch im vergangenen Jahr europapolitischen Verrat vor, wenn sie auf Finanzmarktregulierung und Transaktionssteuer beharren. Ein neuer Zug der Zeit wird spürbar, der die SPD begünstigt.

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