Meinung : Schneller, weiter, höher

GRÜNE UND REFORMEN

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So schnell kann’s gehen: Stolz und manchmal auch trotzig haben die Grünen während der vergangenen Monate in der Koalition die Fahne der Reformer hochgehalten. Doch seit dem Sonderparteitag vom Sonntag bilden plötzlich die Sozialdemokraten die Avantgarde – zumindest 14 Tage lang, bis auch die Parallelveranstaltung der Grünen Mitte Juni in Cottbus über die Agenda 2010 abstimmt. Die 90 Prozent Zustimmung der SPDDelegierten in Berlin sind eine so ehrgeizige Vorgabe, dass sich kein Spitzengrüner auf diese Marke als Ziel festlegen lassen will. Denn auch bei den Grünen mobilisiert die Basis Widerstand gegen die sozialen Einschnitte, wenn sich auch bislang kein Fraktionsmitglied als Rebell und Blockierer zu erkennen gegeben hat. Zufall ist das nicht. Denn das Prinzip der Selbstverantwortung, gegen das die SPD-Linke aufbegehrte, haben die Grünen in ihrer Grundsatzdebatte viel früher als der Regierungspartner entdeckt. Deshalb fällt die Begründung der Reformen nun auch leichter. Aber auch bei den Grünen wirkte die machtpolitische Sorge um die Koalitionsruhe zuweilen stärker als die Einsicht, dass für drängende Strukturprobleme die einzige Lösung eine unbequeme ist. Und wie kommen die Grünen nun wieder in die Position des Schrittmachers? Vielleicht dadurch, dass die über die Agenda 2010 hinausreichenden Zielsetzungen in Cottbus anspruchsvoller und konkreter ausfallen als beim großen Partner. Darf’s ein bisschen mehr sein? Es darf durchaus. hmt

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