Meinung : Schön flüssig

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Schöner Job eigentlich, den Peer Steinbrück da hat. Gleichsam mit vollen Taschen tragen ihm Wirtschaft und Angestellte das Geld ins Amt. Weil die Auftragsbücher voll sind und viele Arbeitslose neue Jobs finden, steigen die Steuereinnahmen rasant und erleichtern dem Finanzminister den Schuldenabbau. Schon rechnen die Ersten vor, dass der Zeitpunkt nicht mehr fern ist, an dem Steinbrück verkünden kann: keine neuen Kredite mehr nötig, um den Staat zu finanzieren. Allerdings: So weit war Hans Eichel auch schon. Glück gebracht haben dem rot-grünen Finanzminister die Milliarden dennoch nicht. Es fehlte die Einsicht, dass der Steuersegen ohne nachhaltige Strukturreformen spätestens im nächsten Konjunkturtal vergessen ist – und dann wieder neue Schuldenberge angehäuft werden müssen. Die Bilanz der großen Koalition fällt in dieser Hinsicht bislang nicht besser aus. Milliardenlasten wegen der verschluderten Gesundheitsreform, kaum Bewegung beim Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit und fehlende Prioritäten beim Ausgeben von frischem Geld – vielleicht hat der Wirtschaftsminister doch recht, wenn er sagt: Gebt das Geld den Leuten zurück, die wissen Besseres damit anzufangen. asi

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