Meinung : Schröder und Gasprom – ein Rätsel bleibt

Warum trat der Kanzler am 22. Mai nicht zurück?

Robert Leicht

Warum trat der Kanzler am 22. Mai nicht zurück?


Über Gerhard Schröders Engagement im russisch-deutschen Erdgasgeschäft ist fast alles gesagt – aber eben nur fast. Dabei sollte man sich allerdings nicht nur aufs Geld konzentrieren, über das ja nach Schröders verlässlicher Auskunft noch gar nicht geredet worden ist. Wahrscheinlich so wenig wie über die PS-Zahlen beim Rolls-Royce – da hieß es auch immer, davon gebe es genug.

Nein, die richtigen Fragen, die bisher gestellt wurden, ebenso wie die eine, die hier gleich noch zu stellen sein wird, liegen allesamt auf der politischen Ebene. Mag es noch angehen, dass selbst ein Altbundeskanzler als Vertreter der deutschen (Minderheits-)Aktionäre im Aufsichtsrat jenes Konsortiums sitzt, so wird die Sache in dem Augenblick höchst bedenklich, in dem der Ex-Kanzler Aufsichtsratsvorsitzender wird – und damit notwendigerweise abhängig von den russischen Mehrheitsaktionären der Gasprom, in deren Interesse der eine oder andere Moskauer Oligarch schon einmal hinter sibirischen Gittern verschwindet. Zudem sind die politischen Empfindlichkeiten, die diese Ostsee-Pipeline bei unseren osteuropäischen Nachbarn verursacht haben, nur zu bekannt. Jede deutsche Regierung, die hier gegenüber dem Konsortium noch etwas korrigieren wollte, käme in größere Schwierigkeiten, wenn man ihr ausgerechnet jenen Altkanzler als Aufsichtsratsvorsitzenden gegenübersetzt, der dieses Projekt in seiner Amtszeit so überreizt hatte.

Und damit sind wir bei der heutigen Frage: Am 22. Mai war die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen für die SPD so schlecht ausgegangen, dass Gerhard Schröder schleunigst auf Neuwahlen im Bund erkannte. Selbst wenn die Sache verfassungsrechtlich vertretbar war – politisch schlüssig war sie nicht so recht: Wie soll man mit einer Partei in den Wahlkampf ziehen, der man das Vertrauen entzogen hatte – pardon: die einem das Vertrauen entziehen musste? Ein Rücktritt hätte da näher gelegen. Aber, so sagten wir uns: Schröder wollte sich nicht einfach vom Hof schicken lassen, was genauer hätte heißen müssen: vom Hof gehen.

Wäre jedoch Schröder Ende Mai zurückgetreten, dann hätte er am 8. September 2005 nicht als Bundeskanzler zusammen mit Präsident Putin das zuvor noch nicht spruchreife Pipeline-Projekt besiegeln können, rechtzeitig also vor den Neuwahlen zehn Tage später, von denen alle Welt annahm, dass sie weder von Schröder zu gewinnen seien noch eigentlich, so raunten die Auguren, von ihm gewonnen werden wollten. Vielleicht wäre sogar nach einem zeitigen Rücktritt Schröders aus dem Projekt nichts mehr geworden, jedenfalls so nicht und jetzt nicht. Anfang April hatten Schröder und Putin noch einmal über die Angelegenheit geredet. Angesichts der hohen Priorität, die dieses Vorhaben auf Schröders Agenda einnahm – schon im Wahlkampf 2002 hatte er, gefragt, was er in einer zweiten Amtszeit denn bewirken wolle, gesagt: Irgendetwas Größeres mit Putin! –, muss man es im Rückblick doch für möglich (und das Gegenteil für weltfremd) halten, dass er auch nach dem 22. Mai sich bewusst war, welchen Einfluss ein sofortiger Rücktritt auf dieses „etwas Größere“ mit Putin haben müsste.

Verschwörungstheorien haben schon deshalb etwas Faszinierendes, weil sie die Welt simpler darstellen, als sie ist, indem sie vortäuschen, sie sei in Wirklichkeit geheimnisvoller. Doch da nun die Daten unbestreitbar so liegen, wie sie sind, bekommt die von Anfang an rätselhafte Frage: „Weshalb ist Schröder nach dem 22. Mai nicht einfach zurückgetreten?“ ganz zwangsläufig und objektiv eine zusätzliche Dimension.

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