Meinung : Schröders Messlatte: Die Mitte arbeitet

Robert von Rimscha

Drei Millionen Arbeitslose hält der Kanzler für möglich. Nur drei Millionen. Im Jahr 2005 - nicht, wie er am Sonntag sagte, bereits zur Bundestagswahl 2002. Er will sich ja, so hat er dies in erstaunlicher Offenheit verkündet, an seinen Erfolgen bei der Bekämpfung des Beschäftigungsmangels messen lassen. Dafür sei allerdings keine konkrete Zahl ausschlaggebend, sondern die Trendwende, so sagt der Kanzler. Und die sei erreicht.

600 000 neue Stellen im vergangenen Jahr, 400 000 oder 450 000 dieses Jahr - so sieht Schröder sich im Spiegel der Zahlen. Es sei viel zu früh, sich zufrieden zurückzulehnen, hat der Kanzler auch gesagt. Da warnt er sich selbst und gesteht gleichzeitig ein, dass ihn aus dem Spiegel eine Versuchung anlacht: das Problem als abgehakt zu betrachten. Denn eine neue Balance hat sich eingestellt. Die Rufer, die vergeblich Facharbeiter suchen, halten sich allmählich die Waage mit den Regionen, wo Arbeitslosigkeit für ein Fünftel oder ein Sechstel der Bevölkerung vererbter Dauerzustand ist.

Als das halbstaatliche Unternehmen Deges, das die Autobahnen für die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit baut, in Thüringen bei seinen Baufirmen nachfragte, warum denn so viele Ausländer die Tunnel vorwärts trieben, kam eine mit Zahlen und Ausschreibungsunterlagen belegte Antwort: Die Arbeitsämter hatten weder Fach- noch Hilfsarbeiter anbieten können. Lothar Späth findet in Jena niemanden mehr; in Bayern und Baden-Württemberg ist der Facharbeitermangel schon chronisch. Auch Lehrer werden bald fehlen. Die Hightech-Branche rekrutiert eifrig im Ausland. Hotels und Restaurants hoffen, dies bald ebenfalls durch Green Cards sanktioniert tun zu dürfen.

Wer ist heute noch arbeitslos? Ziemlich sicher jener, auf den vier Kriterien geballt zutreffen. Die weniger Qualifizierten, die Älteren, die Unflexiblen, jene in vergessenen Regionen, ob Emsland oder Vorpommern. In Ostdeutschland ist alles ein wenig schlimmer, aber nur deshalb, weil der Osten mehr Problemregionen hat, nicht aber, weil diese in der Ex-DDR liegen. Bremerhaven oder Warnemünde - der Job-Mangel ist ähnlich. Jena oder Stuttgart - der Engpass ist der gleiche.

Für einen Bundeskanzler ist die beste Prognose jene, die sich selbst erfüllt. Die vom Rückgang der Arbeitslosigkeit hat einen soliden demographischen Unterbau und den Technologiewandel als Motor. Als Unwägbarkeit bleibt die Weltkonjunktur. Dennoch: Schröder ist auf der sicheren Seite, wenn er den Abbau der Arbeitslosigkeit als Maßstab seines Regierungserfolges plakatiert. Und so steht nichts mehr der großen Fusion der Disziplinen Prognostik und Spin-Doctoring entgegen.

Genosse Trend arbeitet für den Kanzler. Schon gesteht sich der eine oder andere ein, dass die Arbeitslosigkeit klammheimlich vom Thron des Top-Themas verstoßen wurde. Der Maßstab für Schröders Regierungsarbeit muss dennoch lauten, ob es der Kanzler schafft, über demographische und technologische Effekte hinaus die Sockelarbeitslosigkeit zu drücken. Denn Deutschland leistet sich weiter Strukturen, die Arbeitslosigkeit erhalten, nicht Arbeit schaffen. Doch die wichtigste Messlatte für Rot-Grün ist die Arbeitslosenzahl keineswegs. Der Kanzler ahnt es. Sagen darf er es nicht. Je mehr er das Gegenteil beteuert, um so besser für ihn.

Was das richtige Gespür für die wahren Maßstäbe angeht, kann man sich auf Schröders Instinkt verlassen. Seine Regierung muss zuallererst an dem bewertet werden, was sie für die Mitte des Landes tut, welche Vision sie für das Zentrum der Gesellschaft entwickelt. Die Mitte aber ist nicht arbeitslos. Und, was neu ist, sie ist auch nicht länger von Arbeitslosigkeit bedroht. Das weiß sie, die Mitte. Und Schröder weiß es auch.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben