Meinung : Schule für Populisten

Von Armin Lehmann

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Hugo Chávez bleibt Präsident Venezuelas, des fünftgrößten Ölproduzenten der Welt. Und prompt fiel der Ölpreis kurz. So voller Ironie ist unsere Welt. Der Populist Chávez, dem jeder Demokrat eine Niederlage wünschte, wird zum dritten Mal seit seinem Wahlsieg 1998 demokratisch legitimiert; in diesem Fall sogar durch eine direkte Volksbefragung. Die Ölmärkte, heißt es, haben darauf „mit Erleichterung reagiert“. Die Ölmanager sind froh, weil Chávez zwar auch ihnen nicht geheuer ist, aber nicht so dumm, auf ihre Kosten Politik zu machen. Die Erdölgeschäfte erledigt Venezuela akribisch und meist ohne Beanstandungen internationaler Partner. Selbst die USA, die Chávez gerne beschimpft, hatten wenig Anlass zur Klage. Eine Niederlage von Chávez hätte in den Augen der Ölbosse nur Unsicherheit bedeutet. Die Wahrheit aber ist, dass niemand erleichtert sein darf über diesen Sieg, denn er ist ein gefährliches Fanal nicht nur für Lateinamerika.

Man könnte zynisch sagen, dass Hugo Chávez der erste große Gewinner der Globalisierung ist. Er hat es geschafft, seine Macht allein mit Hilfe der Armen zu zementieren. Der Rest der Gesellschaft, obere Mittelschichten, Eliten, Unternehmer, Parlamentarier, interessiert ihn nicht. Seit sechs Jahren nutzt er das Versagen der alten Politik clever aus. Von 1981 bis 2002 stieg die Zahl der Haushalte, die in Armut leben, um 43 Prozent. Korruption, Vetternwirtschaft, Arbeitslosigkeit und die Marginalisierung der Armen zerstörten den Rest an Vertrauen in die Demokratie. Die Politik hatte keine Antworten auf die Verelendung in einem an natürlichen Ressourcen so wunderbar reichen Land. Chávez aber änderte nichts an den strukturellen Fehlern, es geht ihm nicht um Wettbewerbsfähigkeit, sondern nur um Umverteilung. Dafür holte er Ärzte für die Armen aus Kuba und ließ Greisen Lesen und Schreiben beibringen. Gleichzeitig besetzte er wichtige Posten des Landes mit seinen Leuten: den staatlichen Ölkonzern, Zentralbank, Justizorgane. Im Alltag ist Chávez kein Demokrat.

Chávez will ein neuer Fidel Castro sein, nur demokratisch legitimiert. Wenn die Opposition nicht bald eine glaubhafte Alternative bietet, wird er mehr Anhänger finden. Nicht nur auf Kuba.

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