Meinung : Schwaches Zeichen Von Moritz Schuller

-

Der Entwurf für eine Libanon-Resolution der Vereinten Nationen klammert die entscheidende Frage aus: Was soll passieren, wenn die „vollständige Einstellung der Feindseligkeiten“, wie es in dem Text heißt, erreicht ist? Das „starke Zeichen der Staatengemeinschaft an die Konfliktparteien“ (Angela Merkel) wäre stärker gewesen, wenn sich die Staatengemeinschaft auch auf einen konkreten Plan für die Entsendung einer internationalen Truppe geeinigt hätte. Und auch der Widerstand der libanesischen Regierung gegen den Entwurf, der keinen vollständigen Abzug der israelischen Truppen aus dem Südlibanon beinhaltet, wäre vermutlich schwächer gewesen. Aber so sensationell es ist, dass sich Frankreich und die USA überhaupt auf einen gemeinsamen Text einigen konnten, mehr Übereinstimmung war wohl nicht möglich.

Der Resolutionsentwurf macht jedoch deutlich, dass auch die Amerikaner nicht mehr davon überzeugt sind, dass dieser Konflikt militärisch, also mit einer vollständigen Niederlage der Hisbollah, beendet werden kann. Die Zeit, die die Amerikaner den Israelis eingeräumt hatten, dieses Ziel zu verfolgen, läuft ab. Geblieben ist das Faustpfand, dass die Israelis nicht sofort abziehen müssen.

Der Entwurf verfolgt vor allem das Ziel, ein Ende der militärischen Auseinandersetzungen herbeizuführen. Kein Wunder also, dass US-Außenministerin Condoleezza Rice lediglich von einem „ersten Schritt“ redet. Denn noch ist vollkommen unklar, wie die „langfristige Lösung“, von der im Resolutionsentwurf die Rede ist, aussehen könnte. Der wahre diplomatische Kraftakt steht den Vereinten Nationen damit noch bevor: eine Einigung über die Entsendung einer internationalen Truppe in den Libanon, über deren Herkunft, Auftrag und vor allem über den Zeitrahmen eines solchen Einsatzes. Das alles soll eine weitere Resolution klären – wenn die Resolution, die all diese Fragen lieber erst mal ausklammert, angenommen ist.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben