Schwächen und Stärken : Westerwelle hat ein Westerwelle-Problem

Guido Westerwelle war einmal ein sehr guter, wenn auch anstrengender Innenpolitiker. Aber er ist ein nutzloser Außenminister. Westerwelle muss raus aus dem Kabinett, er muss die Freiheit zurückgewinnen, die Kanzlerin zu kritisieren. Ein Gastkommentar.

Roger Boyes
Außenminister Guido Westerwelle im neuen Nationalmuseum in Peking vor einem Gemälde des chinesischen Künstlers Xubei Hong. Das Motiv zeigt die traditionelle Geschichte einer Familie, die einen Berg von Hand abträgt. Nur böswillige Beobachter aus seiner Delegation in China wollten in dem Motiv Anspielungen auf die derzeitige innenpolitische Situation des von Gegnern aus den eigenen Reihen bedrohten Parteichefs erkennen. Foto: dpaAlle Bilder anzeigen
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01.04.2011 21:08Außenminister Guido Westerwelle im neuen Nationalmuseum in Peking vor einem Gemälde des chinesischen Künstlers Xubei Hong. Das...

Vielleicht hat sich Guido Westerwelle am Dienstag in London an seine Teenagerzeit am Arndt-Gymnasium in Bonn erinnert gefühlt, als niemand mit ihm gesehen werden wollte. Er war damals uncool, und er ist es heute. Deutschlands aktuelle Schande ist zwar nicht so tief wie unter George Bush junior, als Donald Rumsfeld sich lieber hinter einer Säule versteckte, als Peter Struck die Hand zu schütteln. Nein, Westerwelles Kollegen betreiben immer noch Smalltalk mit ihm. Trotzdem: Für die westlichen Alliierten auf der Libyen-Konferenz war Guido die fleischgewordene deutsche Sonderrolle.

Diplomaten in Berlin fragen sich, wie lange sich das Land noch von einem so offensichtlichen Leichtgewicht repräsentieren lassen will. Schon vor der deutschen Enthaltung im UN-Sicherheitsrat gab es Unruhe. Die US-Administration – das wissen wir, seit Wikileaks Washingtons interne Kommunikation veröffentlichte – sieht Westerwelle seit langem skeptisch. Unter ihm hat auch die französisch-deutsche Achse ihre Macht verloren, innerhalb und außerhalb von Europa. EU-Diplomaten sprechen noch immer voller Respekt über die Expertise des Auswärtigen Amts, aber sie zucken mit den Schultern, wenn sie auf den Minister angesprochen werden. Dessen Ton, sagen sie, ist fast immer falsch, seine Aufmerksamkeitsspanne kurz, seine Fähigkeit zu strategischem Denken nicht existent.

Nun ja, Diplomaten sind nicht unfehlbar. Ich bin länger in Deutschland als die meisten ausländischen Botschafter, und ich erinnere mich an schlechtere Außenminister. Klaus Kinkel zum Beispiel. Und die Stärke eines Außenministers ist immer auch abhängig von der Stärke und den Ambitionen des amtierenden Kanzlers. Die Schwäche Westerwelles ist daher eigentlich die Schwäche Angela Merkels; sie ist diejenige, die es nicht geschafft hat, die richtige Balance in der Beziehung zur Obama-Administration herzustellen. Ihre persönliche Abneigung gegen Nicolas Sarkozy ist deutsche Politik geworden – ein fundamentales staatsmännisches Versagen. Sie ist es, die Deutschland in peinliche Ecken gesteuert hat, die Allianzen vernachlässigt, im Vertrauen auf einen politischen Instinkt, den sie nicht mehr hat.

Horst Köhler zu verlieren, war kolossales Missmanagement. Axel Weber zu verlieren, war das Ergebnis schlechter Führung. Während der letzten zwölf Monate hatte Merkel einen Tunnelblick auf Baden-Württemberg. Sie hat das natürlich von Helmut Kohl gelernt, aber Kohl verlor nur selten den Überblick über die restliche politische Agenda. Daher die Mini-Rebellion der Kohlianer: die Atomkraft-Verteidigung des alten Mannes in „Bild“; die scharfe Kritik an der Libyen-Enthaltung von Rupert Scholz. Die Zombies sind erwacht und verlassen das Grab.

Neulich habe ich meine Bücherregale ausgemistet. Ich musste entscheiden, welche Bände an Oxfam gehen sollten (die hungernden afrikanischen Bauern werden Kohls übergewichtige Memoiren wohl nicht wollen), welche in die Bücherbox und welche in die Gefängnisbibliothek Moabit. Ich habe das perfekte Gefängnisbuch gefunden: „Neuland“, geschrieben von Westerwelle im Jahr 1998. Ich hatte vergessen, dass ich es im Regal hatte und blätterte darin (und fand dabei einen Zehn-DM-Schein zwischen den Seiten). Ich war überrascht, wie gut es war. Frech und flüssig. Kurze Kapitel, ein bisschen selbstverliebt, schön unverschämt in der Beschreibung, wie Apo-Veteranen zu Opas wurden.

Das hat mich an Westerwelles Stärken erinnert. Von denen redet niemand mehr. Aber er hat echte rhetorische Fähigkeiten. Er war wirklich einmal ein sehr guter, wenn auch anstrengender Innenpolitiker; der Mann, der lange genug die Nerven behielt, um den lächerlichen Möllemann zu schlagen. Aber Westerwelle ist ein absolut nutzloser Außenminister. Vielleicht sagt ihm eine innere Stimme, dass er, um respektiert zu werden, genscherhafte Autorität ausüben muss. Diese innere Stimme sollte ihm raten, sofort damit aufzuhören, sich auf den Wiederaufbau der Partei zu konzentrieren und das Ministerium Werner Hoyer zu überlassen. Westerwelle muss raus aus dem Kabinett, er muss die Freiheit zurückgewinnen, die Kanzlerin zu kritisieren.

Deutschland hat kein Westerwelle-Problem. Westerwelle hat ein Westerwelle-Problem. Deutschlands Problem ist Angela Merkel und die seltsame Leere im Herzen ihres Regierungssystems.

Der Autor ist Korrespondent der britischen Tageszeitung „The Times“. Am Sonntag um 19 Uhr 30 liest er im English Theatre aus den Werken von Martin Amis. (Übersetzt von Jan Oberländer.)

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