Schwarz-Gelb in der Krise : Keine Aufschwungprämie

Das ist gemein. Die deutsche Wirtschaft ist im Sommerrausch und die Politik hat gar nichts davon, Angela Merkels Kabinett steckt im Umfragetief. Gibt es gar keinen Zusammenhang mehr zwischen Politik und Wirtschaft? Oh doch. Das von den – nicht zuletzt staatlichen – Banken angerichtete Debakel hat die Politik repariert. Mit teuren Garantien, Hilfspaketen und Bankübernahmen, mit riesigen Konjunkturprogrammen und Interventionen auf dem Arbeitsmarkt. Herauszuheben sind die Abwrackprämie, mit der die große Koalition der Autoindustrie über das Jahr 2009 half, und die großzügige Kurzarbeitsregelung, auch von der großen Koalition eingeführt, aber von Schwarz-Gelb fortgesetzt, die die Entlassung Hunderttausender verhinderte. Kurzum: Bei der Krisenbewältigung hat die Politik funktioniert. Bis zu diesem Frühjahr, als die Bundeskanzlerin die Dimension Eurokrise zu spät erfasste. Und nun? Was tut die (Regierungs-)Politik für einen langfristigen Aufschwung? Manche Steuer- und Abgabenerhöhung im Rahmen des Sparpakets ist schädlich. Und Maßnahmen gegen das größte Wachstumshindernis – den aufziehenden Fachkräfte- und Lehrlingsmangel – sind auch nicht in Sicht. Wie also soll diese Koalition in den Aufschwung kommen? alf

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